In der Zeit des Nationalsozialismus flohen viele Regimegegner und Juden aus Deutschland. Oft hatten sie Probleme, in sicheren Ländern Aufnahme zu finden. Aus diesem guten Grund heißt es im Grundgesetz: »Politisch Verfolgte genießen Asylrecht«.
Asylrecht bedeutet in der ganzen Welt, dass ein Staat Verfolgten nach seinen Regeln Aufnahme gewähren kann, aber nicht, dass jeder, der behauptet, verfolgt zu sein, ins Land kommen darf und dort versorgt wird. Flüchtlingsschutz bedeutet, dass jeder, der im Nachbarland Opfer von Krieg oder Naturkatastrophen wird, befristet aufgenommen wird, aber nicht, dass man sich weltweit ein Land aussuchen kann, in dem man Zugang zu den Sozialsystemen erhält.
Die deutsche Abweichung von diesem globalen Standard hat seit 2015 zur Einwanderung von etwa 1,5 Millionen Menschen in den deutschen Sozialstaat geführt. Allein 2017 betragen die Kosten dafür über 50 Milliarden Euro. Aussicht auf Integration in Arbeitsmarkt und soziales Leben gibt es nur für wenige. Wegen eines falschen Verständnisses von Humanität und Asylrecht schafft sich unser Land ab. Wir müssen einsehen: nicht jeder Migrant ist ein Flüchtling und verdient Schutz.
Dr. Maximilian Krah
Dr. Maximilian Krah ist Rechtsanwalt und ehemaliges Mitglied der CDU.
