AfD nominiert vierten Kandidaten für Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten

Nach dem die Altparteien in undemokratischer Weise bereits drei Kandidaten der AfD bei der Wahl zum Amt des Bundestagsvizepräsidenten durchfallen ließen, hat die AfD einen vierten Bewerber nominiert.

Der 72-jährige Paul Viktor Podolay soll sich bei der ersten Sitzung des Bundestags nach der Sommerpause für den vakanten Posten im Parlamentspräsidium zur Wahl stellen, teilte ein Fraktionssprecher der AfD am Dienstag mit.

Podolay wurde im Jahr 1946 im slowakischen Bratislava geboren. Der gelernte Medizintechniker war von 1997 bis 2015 Mitglied der CSU. Im Jahr 2014 trat er als unabhängiger Kandidat der SaS-Partei in der Slowakei bei der EU-Wahl an. Seit 2015 ist Podolay AfD-Mitglied, im Wahlkreis Erlangen kandidierte er als Direktkandidat. Nach eigenen Angaben engagiert sich Podolay stark für die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und seinem Geburtsland Slowakei: Demnach ist er Honorarrepräsentant der Regierung der Region Bratislava im Freistaat Bayern und Ehrenbürger der Region Bratislava. Podolay ist zudem Präsident der Deutsch-Slowakischen Wirtschaftsunion.

Anfang Juni war der letzte AfD-Kandidat für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten, Gerold Otten, im dritten Anlauf gescheitert. Im Bundestagsplenum verfehlte er abermals die nötige Stimmenzahl. Zuvor hatten die Altparteien bereits die AfD-Kandidaten Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel jeweils drei Mal scheitern lassen.

Laut Geschäftsordnung des Bundestags steht jeder Fraktion – so auch der stärksten Oppositionspartei, der AfD – ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Altbundespräsident Joachim Gauck kritisierte in der vergangenen Woche in einem ›Spiegel‹-Interview, dass die Wahl der drei AfD-Abgeordneten Glaser, Harder-Kühnel und Otten zum Vizepräsidenten des Bundestags blockiert wurde. Das sei »ein problematischer Weg«. Natürlich habe jeder Abgeordnete das Recht, denjenigen zu wählen, den er wolle. »Aber ich frage mich, ob es politisch nützlich ist, jeden Kandidaten der AfD abzulehnen«, so Gauck.

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