Andrea Nahles tritt die Flucht nach vorn an

Hauen und Stechen in der SPD!

Nach dem Europa-Debakel und der Wahlpleite in Bremen eskaliert in der SPD der Machtkampf. Es sieht so aus, als könnte für Andrea Nahles die letzte Arbeitswoche als Fraktions- und Parteichefin angebrochen sein.

Der emotionslose Auftritt von SPD-Chefin Andrea Nahles nach der EU-Wahl kommt bei den Genossen nicht gut an

Von »Putsch« redet kaum noch einer in der SPD. Andrea Nahles abzulösen wäre eher eine Erlösung. Vielleicht sieht sie es inzwischen auch so:

Als Konsequenz aus den krachenden Wahlniederlagen vom Sonntag will Nahles die eigentlich erst im September anstehende Abstimmung über den SPD-Fraktionsvorsitz auf kommende Woche vorziehen.

Die Wende kam gestern Abend. In der ›ZDF‹-Sendung »Was nun …?« trat Nahles die Flucht nach vorn an. Sie werde den Gremien der Bundestagsfraktion vorschlagen, die Wahlen zum Fraktionsvorsitz vorzuziehen, sagte Nahles. Sie wolle damit »Klarheit« schaffen. »Dann sollen alle diejenigen, die glauben, dass sie einen anderen Weg gehen wollen, sich aber auch hinstellen und sagen: Ich kandidiere.«

Genossen an Rhein und Ruhr rebellieren

Auslöser war ein Vorstoß aus den Reihen der nordrhein-westfälischen Abgeordneten. Die NRW-Parlamentarier forderten als Reaktion auf das doppelte SPD-Desaster vom Sonntag (Europa, Bremen) eine Fraktionssondersitzung.

Der Ruf nach harten Konsequenzen aus den Wahlniederlagen und die Kritik an Andrea Nahles werden an Rhein und Ruhr immer lauter. Ausgerechnet in den früheren »Herzkammern« der Sozialdemokratie haben die Grünen der SPD bei der Europawahl den Rang abgelaufen: In Dortmund, in Bochum, in Mülheim, in Witten. Am Tag nach dem Doppel-Desaster der Genossen wurde vor allem eine Frage an der NRW-Basis gestellt: Zieht die Parteispitze in Berlin jetzt harte Konsequenzen aus den Wahlkatastrophen in Europa und Bremen?

Wer an Rhein und Ruhr auf eine Entschuldigung oder gar einen Rückzug der Parteichefin und Bundestags-Fraktionschefin Andrea Nahles hoffte, der wurde enttäuscht. Ihr recht emotionsloser Auftritt im »Willy-Brandt-Haus« (Parteizentrale) gestern Mittag nach der Sitzung der SPD-Gremien kam in vielen SPD-Unterbezirken in NRW nicht gut an.

Auch SPD-Parteitag vorziehen

Der Chef des SPD-Kreisverbandes Rhein-Kreis Neuss, Daniel Rinkert, sprach von »Fassungslosigkeit« an der Basis. Nahles’ Pressekonferenz in Berlin sei »genauso desaströs wie die Wahlergebnisse« gewesen. Die Parteichefin biete der Partei in diesen schweren Stunden keinerlei Orientierung. Weil im kommenden Jahr in NRW Kommunalwahlen anstehen, herrsche in Teilen der Partei »jetzt schon Panik«, sagte Rinkert.

Der Neusser SPD-Chef forderte außerdem einen vorgezogenen SPD-Bundesparteitag und die Überprüfung der Großen Koalition noch vor der Sommerpause. »Zur Frage rein oder raus aus der GroKo sollte die SPD auch eine zweite Mitgliederbefragung organisieren«, sagte der nordrhein-westfälische SPD-Politiker. Die Basis dürfe in dieser Situation nicht außen vor gelassen werden.

In der Düsseldorfer SPD-Landtagsfraktion wurde am Montag gemunkelt, mehrere Partei-Unterbezirke wollten offen gegen Nahles rebellieren.

Bundestagsfraktion soll abstimmen

Michael Groß, Bundestagsabgeordneter aus Marl und Sprecher der SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet, forderte eine offene Diskussion über die »desaströsen Ergebnisse der SPD«. Er beantragte beim Chef der NRW-Landesgruppe im Bundestag, Achim Post, eine Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion zur Nachbereitung der Europawahl.

Es müsse nun klargestellt werden, ob die Bundestagsfraktion hinter ihrer Vorsitzenden Nahles stehe oder nicht, schrieb Groß. Entweder sie werde breit gestützt oder nicht. Den Spekulationen über Nahles müsse jedenfalls ein Ende gesetzt werden. Groß betonte: Wenn die SPD so weitermache wie bisher, sei sie bald eine »gute Zehn-Prozent-Partei«! Die SPD werde nicht mehr als »Partei der Arbeit« wahrgenommen. Nur 13 Prozent der Arbeiter und 14 Prozent der Angestellten hätten ihr ihre Stimme gegeben. Diese Wahlergebnisse seien ein »letzter Warnschuss«.

Nahles selbst sprach im ›ZDF‹ nur von »Gemurmel« und »Gerüchten«. Sie wisse nicht, ob jemand und wenn ja, wer gegen sie antreten werde. Aber es sei nun »eine gute Gelegenheit, die Sache offen auszutragen«. Als möglicher Gegenkandidat wurde zuletzt Ex-Parteichef Martin Schulz genannt. Denkbar sind aber auch noch andere Kandidaten, etwa der Vorsitzende der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen, Achim Post.

Klar ist: Sollte Nahles die Abstimmung in der Fraktion verlieren, ist sie auch als Parteivorsitzende nicht mehr zu halten. (oys)

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