Boris Johnson verspricht Brexit bis Oktober

»Verzögern bedeutet Niederlage, Verzögern bedeutet Ruin«: Boris Johnson (Conservative Party) will denn schnellen Brexit

Boris Johnson gilt als Favorit für die Nachfolge der britischen Premierministerin Theresa May. In einer Bewerbungsrede hat er seine Ambitionen im Rennen um das Amt als Partei- und Regierungschef nun unterstrichen und angekündigt, den Brexit durchziehen zu wollen.

Boris Johnson hat den Briten einen zügigen Brexit bis spätestens Oktober versprochen. Nach drei Jahren und zwei verpassten Austrittsterminen müsse Großbritannien die EU bis am 31. Oktober verlassen. Sein Ziel sei nicht ein Brexit ohne Abkommen, ergänzte der frühere Londoner Bürgermeister und Ex-Außenminister, der als Favorit für die Nachfolge der scheidenden Regierungschefin Theresa May gilt, am Mittwoch zum Auftakt seiner Kampagne für das Amt des Premierministers. Er glaube auch nicht, dass es einen solchen No-Deal-Brexit geben werde. Aber man müsse sich auch dafür rüsten. Als weiteres Ziel nannte Johnson, die oppositionelle Labour Party aus der Regierung zu halten.

Johnson machte deutlich, dass man beim Brexit nicht so weiter machen könne wie bisher, sondern endlich einen Durchbruch brauche. »Verzögern bedeutet Niederlage, Verzögern bedeutet Ruin.« Je länger sich der Prozess hinziehe, umso mehr Vertrauen würden die Menschen in ihre Führung verlieren. Zugleich müsse das Land sich darauf vorbereiten, um den Druck auf die Verhandlungspartner in Brüssel zu erhöhen. »Es ist wichtig, robust, entschlossen und entschieden zu sein«, so Johnson. Dieser hatte am Wochenende deutlich gemacht, die mit Brüssel vereinbarten Schlusszahlungen in Milliardenhöhe zurückzuhalten und dies als Hebel für Zugeständnisse nutzen zu wollen.

Die EU wiederum hat Nachverhandlungen am Austrittsvertrag bereits mehrfach abgelehnt. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wiederholte in einem Gespräch mit ›Politico‹ erst am Dienstag: Der Vertrag müsse respektiert werden, wer auch immer der nächste britische Premierminister sein werde.

May war mehrfach daran gescheitert, ein mit der EU verhandeltes Abkommen durch das britische Parlament zu bringen. Zuletzt gab sie auf, trat von der Parteispitze der Konservativen zurück und kündigte auch den Abschied vom Amt als Regierungschefin an. Johnson hatte im Streit über den Brexit bereits sein Amt als Außenminister aufgegeben. Er kann unter den Kandidaten die meisten konservativen Abgeordneten hinter sich versammeln und ist auch an der Parteibasis populär. Die Parteimitglieder werden letztlich über die Nachfolge Mays entscheiden.

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