Bystron:

Wieviel weiß Berlin über deutsche IS-Kämpfer?

IS-Kämpfer in Syrien – Welche Gefahren kommen auf Deutschland zu?

US-Präsident Donald Trump hat per ›Twitter‹ die Bundesregierung aufgefordert, deutsche IS-Kämpfer, die in Syrien von US-Truppen gefangengenommen wurden, in Deutschland vor Gericht zu stellen. Die deutsche Bundesregierung hat scheinbar nicht verstanden, um was es geht: Terroristen einzusperren.

Wenn man nur den deutschen Medien folgt, würde man denken, Trump wolle IS-Kämpfer auf die Deutschen loslassen. Dabei versucht Trump nur, das Richtige zu tun: Wenn die USA IS-Kämpfer mit deutscher Staatsbürgerschaft ins Militärgefängnis sperren würde, wäre der Aufschrei groß. Alexander Graf Lambsdorff (FDP) sah bereits »ein zweites Guantanamo« aufziehen. Deshalb forderte Trump Deutschland, Frankreich und UK per Twitter auf, die eigenen Staatsbürger je nach Landesart vor Gericht zu stellen.

In Berlin ist die Abwehrhaltung gegenüber Trump jedoch inzwischen so groß, dass man sich gleich Gründe einfallen lassen musste, warum dies nicht gehe. Eine Rückkehr sei nur möglich, »wenn sichergestellt ist, dass diese Menschen hier sofort auch einem Verfahren vor Gericht zugeführt werden, wenn sie auch in Untersuchungshaft kommen«, sagte Außenminister Heiko Maas am Sonntagabend bei »Anne Will«. Das heiße, man brauche mehr Informationen über die Personen, um die es gehe. »Und solange das nicht der Fall ist, halte ich das auch für außerordentlich schwierig zu realisieren«, sagte Maas.

Petr Bystron, AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, konnte über Maas nur den Kopf schütteln: »Es gab in den vergangenen Jahren keine vordringlichere Aufgabe für den BND und Verfassungsschutz als die Überwachung potenzieller Gefährder und IS-Kämpfer mit deutschem Pass. Wenn der Außenminister also sagt, er habe keine Informationen über diese Menschen, dann gibt es nur zwei Alternativen: Entweder die Bundesregierung hat bei ihren geheimdienstlichen Aufgaben komplett versagt oder Herr Maas sagt die Unwahrheit.«

Bystron kündigte an, heute eine Anfrage bei der Bundesregierung einzureichen, um zu erfahren, welche Kenntnisse die Bundesregierung über die deutschen IS-Kämpfer habe. »Das deutsche Volk hat ein Recht zu erfahren, welche Gefahren da auf uns zukommen.«

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