Deutschlands Pranger funktioniert – Gefahr für die Demokratie

Als Galileo seine Entdeckung offenbarte, dass sich die Erde um die Sonne dreht und nicht umgekehrt, passte das nicht in das Weltbild der Herrschenden. Der Scheiterhaufen drohte und Galileo widerrief.

Die Mechanismen der Unterdrückung von Meinungsfreiheit und Erkenntnis funktionieren auch nach Jahrhunderten noch. In Deutschland können wir das spätestens seit der Massenmigration ab 2015 verfolgen. Die Bundeskanzlerin und alle ihre gut sortierten und programmierten Sprachrohre in den Leitmedien des Landes und bei den Kirchen haben dafür gesorgt, dass nur noch wenige Mutige überhaupt wagen zu sagen, was sie für richtig halten.

 

Das jüngste, abschreckende Beispiel war der Umgang mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen.

Seine Beurteilung, dass es keine Belege dafür gäbe, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch sei, ließ die Vernichtungsmaschinerie gegen den erfahrenen und kompetenten Verfassungsschützer anlaufen. Alle Verbündeten der merkelschen Politik, und die reichen inzwischen von der »Antifa« bis in die meisten Redaktionsstuben, feuerten ihre Salven auf den unbescholtenen Mann ab.

Warum? Er hatte damit der Aussage der Kanzlerin widersprochen. Das ist in Deutschland inzwischen ein Sakrileg und kommt einem gesellschaftlichen und beruflichen Selbstmord nahezu gleich.

Das hat in Deutschland seit Jahren zu einem Verstummen renommierter Intellektueller geführt. Wer sich mit dem einen oder anderen unterhält, bemerkt die extreme Vorsicht, ja mit seinen Äußerungen nicht in die Öffentlichkeit zu geraten. Es könnte ja dazu führen, dass der langjährige Verleger sich trennt, wie etwa kürzlich bei Thilo Sarrazin. Oder man wird aus einer Veranstaltung der Bundeszentrale für politische Bildung aus einer Bildungsveranstaltungen in Leipzig des Saales verwiesen, wie es jüngst der mutigen Buchhändlerin Susanne Dagen geschah.

Das Verstummen von Intellektuellen und auch Bürgern, die nur noch hinter vorgehaltener Hand wagen, ihre Meinung zu Politik und medialer Begleitung zu sagen, ist ein Alarmsignal dafür, dass es mit dem Grundrecht der Meinungsfreiheit in Deutschland nicht zum
Besten steht.

Ein Wald ohne die vielfältigen Stimmen der Vögel ist ein toter Wald. Eine Demokratie ohne die vielfältigen Stimmen von Elite und Bürgertum ­ist eine zutiefst gefährdete Demokratie.

Das Schweigen der Intellektuellen: Die Karikatur »Denker-Club« eines unbekannten Künstlers aus dem Jahr 1819
ist wieder brennend aktuell

 

Erika Steinbach

war von 1990  bis  2017 Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Sie trat im Januar 2017 aus Protest gegen Merkels Massen­­einwanderungspolitik aus der CDU aus.

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