Erneute Abstimmung über AfD-Vizepräsidenten

»Ich habe vom ersten Tag an die Sacharbeit in den Vordergrund gestellt«: Der AfD-Abgeordnete Gerold Otten stellt sich erneut der Wahl zum Bundestags-Vizepräsidenten

Am heutigen Donnerstag droht im Bundestag eine weitere Eskalation im Streit um die Wahl eines AfD-Politikers zum Bundestagsvizepräsidenten. Als Kandidaten hat die AfD-Fraktion erneut den 63-jährigen Abgeordneten Gerold Otten vorgeschlagen. Dieser erreichte aufgrund der undemokratischen Blockadehaltung der Altparteien am 11. April im ersten Wahlgang nicht die notwendige Mehrheit. Aus anderen Fraktionen werden der AfD nun Verfahrenstricks sowie eine Behinderung der Parlamentsarbeit vorgeworfen.

Normalerweise stellt jede Bundestagsfraktion mindestens einen Bundestagsvizepräsidenten. So war es bisher, so sieht es die Geschäftsordnung vor. Die im Bundestag vertretenen Altparteien verweigern jedoch der AfD, der größten Oppositionspartei, das Anrecht, diesen Posten zu besetzen. In der vergangenen Woche hatte die AfD versucht, drei Bewerber ins Rennen zu schicken, um so eine Stichwahl zwischen zwei AfD-Politikern zu erzwingen. Dabei wäre dann derjenige Bewerber mit den meisten Stimmen gewählt, auch wenn insgesamt die Nein-Stimmen überwiegen sollten. Politiker anderer Fraktionen halten dies für unzulässig, vergangene Woche war der Tagesordnungspunkt der Vizepräsidentenwahl daher abgesetzt worden.

AfD-Fraktionschef Alexander Gauland hatte nach dem mehrmaligen Scheitern von AfD-Kandidaten für das Vizepräsidentenamt angekündigt, künftig bei jeder Möglichkeit einen Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten vorzuschlagen.

Diesmal lag bis Mittwochmittag nur Otten als Wahlvorschlag vor, allerdings war dies eine Woche zuvor noch genauso gewesen. »Ich weiß nicht, ob sie noch mit neuen Kandidaten kommen«, kommentierte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider in Berlin. Er bekräftigte, dass es aus Sicht der SPD nur möglich sei, einen Bewerber pro Fraktion zu benennen.

AfD sorgt für lange Nacht im Bundestag

Die Abgeordneten stellen sich offensichtlich von Donnerstag auf Freitag auf eine lange Nacht ein. Grund sei laut Schneider, dass die AfD es abgelehnt habe, wie bisher üblich Reden zu später Stunde nur schriftlich zu Protokoll zu geben. Dies war aus der AfD zuvor für den Fall angekündigt worden, dass sich die Parlamentsmehrheit weiter gegen einen AfD-Vertreter im Parlamentspräsidium stellt.

Der 63-jährige Verteidigungsexperte Gerold Otten erklärte in einem Interview mit dem Nachrichtenportal ›t-online.de‹, weiterhin der Wunschkandidat der Fraktion zu sein. Der Oberst der Reserve mit über 22 Jahre Erfahrung als Berufsoffizier der Bundeswehr sowie weiteren 20 Jahren Berufserfahrung in der Luft- und Raumfahrtindustrie verteidigte den Versuch, mehrere Kandidaten zu präsentieren, als »einen erfolgversprechenden Weg«, um einen AfD-Bewerber durchzubringen. Otten, der im Bundestag dem Verteidigungsausschuss und der Parlamentarischen Versammlung der NATO angehört, deutete an, dass statt der Fraktion auch einzelne Abgeordnete zusätzliche Bewerber vorschlagen könnten. Dies sei »eine juristische Grauzone«. »Ich leiste seriöse Arbeit im Parlament, habe vom ersten Tag an die Sacharbeit in den Vordergrund gestellt«, so Otten zu seiner Bewerbung. Auch würde seine Wahl »die Kräfte der Mitte in der AfD stärken«, fügt Otten, stellvertretender Vorsitzender der Parlamentsgruppe Luft- und Raumfahrt, hinzu.

Vor Otten waren bereits die AfD-Politiker Albrecht Glaser und die Juristin Mariana Harder-Kühnel mit Bewerbungen um das Amt des Bundestagsvizepräsidenten von den Altparteien abgelehnt worden. Seit 1994 heißt es in der Geschäftsordnung des Bundestages, dass jede Fraktion mindestens einen Vizepräsidenten stellen soll.

Drucken