Erste Tage in Brüssel

Stand-Fest

Nicolaus Fest

Wenn etwas die Brüsseler Politik kennzeichnet, dann die Liebe zur Abkürzung. Alles wird abgekürzt – Ausschüsse (LIBE, AFET, INTA, ITRE, ENVI, FEMM, EMPL, TRAN, PETI, JURI, IMCO, etc.) Fraktionsnamen (EVP, ALDE, EFA, ENF, EFDD u. a.), Antragsformulare. Auch die erste, die konstituierende Sitzung der neuen national-konservativen Fraktion »Identität und Demokratie« (Akronym: ID), findet nicht etwa im Spaak-Gebäude statt, sondern im Haus PHS – nach Paul-Henri Spaak, einem der Gründerväter der EU. Dorthin gelangt man durch den Gebäudetrakt ASP, benannt nach Altiero Spinelli, dem – selbstredend – kommunistischen Vordenker der EU. Ehre, wem Ehre gebührt, wenn auch verkürzt zu ASP.

Rund 75 Abgeordnete, dazu zahlreiche Assistenten und Mitarbeiter, versammeln sich im Sitzungssaal PHS 4-B1. Gelöste Stimmung, ein bisschen wie Klassentreffen: Begrüßungen, Austausch von Telefonnummern, Gelächter. Und schon in der ersten Sitzung werden nationale Eigenheiten erkennbar. Die Deutschen sind vermutlich die einzigen, die den Fraktionsvertrag nicht nur gelesen, sondern ihn auch mit der englischen und französischen Fassung verglichen haben. Die ersichtlichen Abweichungen beunruhigen sie mehr als die Italiener. Salvinis Leute wissen, dass am Ende weniger der Wortlaut zählt als der gute Wille. Außerdem betrachten sie die EU vor allem als Bühne, um nach Italien zu wirken. So hält ein Professor eine flammende, zugleich etwas dunkle Rede zu den Aufgaben der Fraktion. Ein Engländer, der nicht wiedergewählt wurde, verliest einen anrührenden Appell, im Interesse der Kinder und Kindeskinder für den Erhalt Europas und der Freiheit einzutreten. Und die Franzosen sind auch hier die Vertreter des Etatismus: Wichtig sind die Institutionen, in sie hinein müsse man wirken.

Das wird nicht ganz leicht. Einige Stunden zuvor hatten sich die Ausschüsse vorgestellt, und allein LIBE (Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres) besteht aus mehreren Unterausschüssen, jeweils geleitet von einem Direktor mit großen Mitarbeiterstäben. An Selbstvertrauen mangelt es diesen Leuten nicht, und warum auch: Sie alle haben schon Hunderte Parlamentarier kommen und gehen sehen, und die wahren Herren des Verfahrens und der Anträge sind sie – und natürlich ihre Kollegen bei der Kommission, der eigentlichen EU-Regierung. Wer unter ihnen Abgeordneter ist, scheint ihnen daher ziemlich gleich. Gegenüber den Fragen einiger Grüner zu Korruptionsfällen und dem »Beförderungsexzess« im Fall Selmayr, der rechten Hand des Kommissionsvorsitzenden Juncker, zeigen sie sich freundlich unbeeindruckt.

Was Nigel Farage macht, bleibt das große Geheimnis. Viele sind der Ansicht, er habe sich verzockt. Der Gewinner der EU-Wahl in Großbritannien, dessen Brexit-Partei allein 29 Abgeordnete ins Parlament schickt, wollte der Chef im Ring der EU-kritischen Parteien sein. Nun hat er immer noch keine Fraktion, also kein Bündnis aus mindestens 25 Abgeordneten aus sieben EU-Mitgliedsländern. Und fraktionslos zu bleiben, hat gewichtige Nachteile bei Ausschussbesetzung, Rederecht und Finanzausstattung. Vor allem entfallen die Mittel für Fraktionsmitarbeiter. Wer also bisher für Farage in dessen alter Fraktion arbeitete, ist ab dem 2. Juli, wenn sich das neue Parlament konstituiert, arbeitslos. Angeblich mussten sich die »Brexiteers« verpflichten, die Fraktionsmitarbeiter als Assistenten weiter zu beschäftigen, sollte es mit der Fraktion nicht klappen. Auch das sorgt für Unmut, auch das erhöht den Druck auf Farage. Andererseits sind die meisten Fraktionsverträge schon geschlossen, die wichtigen Posten inzwischen vergeben. Und als Bittsteller wird Farage nicht kommen wollen.

Schließlich noch: Auffällig ist die hohe Zahl gutaussehender Frauen im Europäischen Parlament – wenn auch mehr auf Seiten der Mitarbeiter als auf der der Abgeordneten. »Die Schöne und das Biest« ist hier weder Einzelfall noch Märchen. Nach dem britischen Schriftsteller David Lodge, Autor vieler Universitätsromane, ist das wahre Motiv hinter aller wissenschaftlicher Arbeit die Hoffnung vieler Professoren auf Forschungssemester weit weg von ihrer Familie – natürlich in Begleitung ihrer Assistentin. Das mag auch in der Politik mitunter ein Motiv sein, und vielleicht sorgt es auch dort für hohen Einsatz.

Nicolaus Fest

ist seit Mai 2019 AfD-Abgeordneter im EU-Parlament. Bis September 2014 war er stellvertretender Chefredakteur der ›Bild am Sonntag‹. Seit Oktober 2017 ist er Autor des Deutschland Kurier.

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