Erste Tage in Brüssel

Stand-Fest

Nicolaus Fest

Erste Tage als »MEP« in Brüssel, als »Member of the European Parliament« oder Abgeordneter des Europäischen Parlaments. Wer es ganz korrekt will: MEP »in transition«, Abgeordneter »im Übergang«. Erst am 2. Juli konstituiert sich das Parlament in Straßburg, erst dann ist man vollgültiger Abgeordneter. Bis dahin nur »im Übergang« mit der seltsamen Konsequenz: Um die Reisekosten ersetzt zu bekommen, braucht man die offizielle Einladung einer schon im Parlament ansässigen Fraktion. Man ist gewählter Abgeordneter, abrechnungstechnisch aber nur Gast. Verstehen muss das niemand.

Wer das Europäische Parlament an der Place Leopold in Brüssel betritt, ist verblüfft. Schmuckloser geht es kaum. Ein Raum von ungefähr 100 Quadratmetern, niedrige Decke, Steinboden. Links und rechts je zwei Drehtüren für jene, die schon Hausausweise haben. Frontal zwei der ästhetisch trostlosen Anlagen zur Personenkontrolle – mit Förderbändern, Röntgenguillotine und Plastiktabletts. Hinter den Drehtüren ebenso belanglose – ja, was? Räume sind es nicht, dafür fehlt die Geschlossenheit. Alles ist beliebig und ohne Ziel. Hier eine Rolltreppe, da zwei Drehkreuze, aber nirgends Sichtachsen oder Fluchtpunkte. Die Wände in Marmor, doch nicht als Zeichen von Reichtum und Großzügigkeit, sondern als Signal der Verlegenheit: Weil die Konzeption missraten ist, soll wenigstens die Ausstattung etwas hermachen.

Dass hier Politik gedacht werden soll, die über das Selbstverständnis einer mittelständischen Versicherung hinausgeht, wird an der Architektur nicht sichtbar. Jedes Gerichtsgebäude, jeder Bahnhof aus dem 19. Jahrhundert hat mehr Stil, atmet mehr Anspruch und Willen; vom Weißen Haus, US-Kongress oder Elysee-Palast ganz zu schweigen. Selbst das Berliner oder Hamburger Rathaus sind gebauter Machtdemonstrationen. Der Brüsseler Hemicycle ist das Gegenteil: Machtverwischung und Kleinteiligkeit. Gebaute Postdemokratie.

Gebaute Postdemokratie: Treppenhaus im EU-Parlament in Brüssel

Nur die Saaldiener haben eine gewisse Würde: Alle im Frack mit großen Silberketten, die vor dem Bauch in einem Medaillon auslaufen. Überraschenderweise ist der Umgang alles andere als gravitätisch: Gratulation zur Wahl, ein paar fröhliche Witze über die nächsten fünf Jahre auf der »Brüsseler Galeere«, wie die Anreise war, woher man käme – sehr netter, entspannter Small Talk. Dann eskortieren sie die »Freshmen« zum »Willkommensdorf«, ein in fünf Bereiche unterteiltes Großraumbüro. Dort beginnt die Aufnahmeprozedur: Passfotos, Personendaten, Einrichtung von iPad und parlamentarischer E-Mail, dazu Klärung sonstiger Verwaltungsfragen. Am Ende bekommt man den blauen Hausausweis, der einen von den sonstigen Mitarbeitern unterscheidet. Alles ist professionell organisiert, alle Mitarbeiter sind außerordentlich freundlich und hilfsbereit. Am Nachbartisch plaudert Manfred Weber.

Erste Orientierung. Der wichtigste Ort scheint die Mickey-Mouse-Bar, benannt nach einem nicht weiter bemerkenswerten Bild. Quietschbunte Sessel, ein langer Tresen, große Panoramafenster mit Blick auf den benachbarten Park. Hier treffen sich Parlamentarier und ihre APAs (Akkreditierte Parlamentarische Assistenten) mit EU-Beamten und den mächtigen Fraktionsangestellten. Sie sind die wahren Herren des Spiels, der parlamentarischen Abstimmung wie der Fraktionsbildung. Ihre Erfahrung gibt oft den Ausschlag, entsprechend werden sie bezahlt. Gute Fraktionsmitarbeiter sind die halbe Miete.

Ansonsten auch im Hauptgebäude der am Eingang gewonnene Eindruck: Alles ist eher zweckmäßig als herrschaftlich. Beige Auslegeware, ein offenes Fernsehstudio und Hinweisschilder, wie man sich im Falle eines Anschlags verhalten soll: Run, Hide, Tell – hau ab, versteck dich, informiere die Sicherheitskräfte. Manche Grüne, die mich sehen, würden das am liebsten tun.

Auffällig: Es gibt keine Garderobe oder einen Ort, wo man Sachen einschließen könnte; zumindest die Dame an der Information ist verlegen: Danach habe noch nie jemand gefragt. Seltsam. Brüssel ist eine regenreiche Stadt – aber niemand wollte je seinen durchnässten Mantel abgeben? Vor den Sitzungssälen zwar die üblichen Rollgarderoben; doch den Schirm will man dort eher nicht lassen. Zumindest nach Auskunft von Mitarbeitern soll der Respekt für das Recht am Eigentum auch im Brüsseler Parlament nicht sehr ausgeprägt sein.

Außenansicht des EU-Parlaments in Brüssel

Ein Kapitel für sich: die Kunst am und im Bau. In der Nähe der Mickey-Mouse-Bar eine gewaltige Metallkonstruktion, die sich in der Rotunde eines Treppenhauses über mehrere Stockwerke erhebt. Das Werk von Olivier Strebelle, eines zu Recht weitgehend vergessenen belgischen Künstlers, erinnert an ein erstarrtes Mobile aus riesigen Gabeln – oder an einen stählernen Fliegenstreifen. Symbolisieren soll es die Zusammenarbeit innerhalb Europas, aber der Eindruck ist der des Auseinanderstrebens und – auch hier – der Beliebigkeit.

An anderer Stelle ein Fernseher, in dem nacheinander verschiedene Bilder auftauchen. Dazu eine Erklärung, irgendetwas von Nachwuchskünstlern aus Europa, von gemeinsamer Vision und einer Zukunft, an der man arbeiten müsse. Diese Kunst hat keine. Niemand bleibt stehen, niemand interessiert sich für die Endlosschleife schwacher Werke. Es wirkt wie die Alibi-Bilder lokaler Künstler in manchen Banken, die signalisieren sollen, dass man »gesellschaftlich engagiert« sei und mehr könne als nur Geld zählen – aber genau den gegenteiligen Eindruck verankern. Früher war Kunst Herrschaftslegitimation; heute ist sie nicht einmal Dekor. Im Brüsseler Parlamentsgebäude spielt sie so wenig eine Rolle wie in der Politik der EU. Eine Internetseite des Parlaments verkündet, die Anschaffungskosten lägen bei knapp 6.000 Euro pro Werk, insgesamt habe man rund 17 Millionen Euro für Kunst ausgegeben. Angesichts der Preisentwicklung auf dem Kunstmarkt und des Gesamtetats der EU sagt das alles über die Bedeutung von Kunst für Brüssel. Louvre, Prado oder Eremitage werden hier nicht entstehen.

Nigel Farage, der Mann mit dem Hundeblick und Chef der Brexit-Partei, gibt sich die Ehre. Treffen mit der AfD und anderen Parteien der angedachten konservativen »Allianz der europäischen Völker und Nationen« in einem der vielen Sitzungsräume. Die sehen aus wie Hörsäle, mit ansteigenden, im Halbkreis angeordneten Plätzen. Der überwältigende Wahlerfolg der Brexiteers hat seine Wirkung: Farage kann vor Kraft kaum laufen. Niemanden würdigt er des Blickes, eilt wie selbstverständlich zum Mittelplatz auf dem Podium, eröffnet die Sitzung. Die Botschaft ist klar: Ich habe hier das Sagen! Alles ein wenig zu aufgesetzt, zu viel Theaterdonner. Aber Teil des Spiels.

Zu diesem Spiel gehört am Anfang jeder Legislaturperiode für viele APAs die Bewerbung. Wird ihr Abgeordneter nicht wiedergewählt, verlieren sie ihren Job. Die Erschütterung der europäischen Parteienlandschaft durch den Aufstieg konservativer Parteien erschüttert bei vielen auch die persönliche Lebensplanung. Nun stapeln sich die Bewerbungen bei den Fraktionschefs. Erfahrung ist gegen Loyalität abzuwägen, der Schwerpunkt der Ausbildung mit der Chance, ob der Abgeordnete diesen oder jenen Ausschuss erhält. Ein Archäologe ist nicht der richtige Mann für den Haushaltsausschuss, ein Agrarexperte nichts für FEMM, das Beratungsgremium für Gender und Gleichstellung. Bei den Gehältern ist freies Verhandeln. Nicht wenige bieten von sich aus deutliche Abschläge von ihrem bisherigen Salär. Viele wissen: Außerhalb des Parlamentsbetriebs gibt es für sie in Brüssel keine Jobs. Das Ende der Beschäftigung ist gleichbedeutend mit Wegzug und völligem Neuanfang. Das sorgt für amerikanisch harte Verhandlungen.

Wer davon genug hat, geht zur Place du Luxembourg unmittelbar vor dem Gebäude. Hier ist das Zentrum der Entspannung und der außerparlamentarischen Nachrichtenbörse. Café grenzt an Café, später am Nachmittag auch Bierglas an Bierglas. APAs ratschen über ihre Aussichten, alte und neue Abgeordnete tauschen Infos über Makler, Hotels und Wohngegenden: Molenbeek nein, Etterbeek ja. Und dann Vertrautes: Wie überall ist die Stadtverwaltung Dauerthema. Zusammenfassung eines Geprüften: »Verhältnisse wie in Burkina Faso, nur mit mehr Regen.« In Berlin wäre man derzeit über beides glücklich. Insofern: Gestählt ins neue Zuhause auf Teilzeit. Brüssel kann kommen!

Nicolaus Fest

ist seit Mai 2019 AfD-Abgeordneter im EU-Parlament. Bis September 2014 war er stellvertretender Chefredakteur der ›Bild am Sonntag‹. Seit Oktober 2017 ist er Autor des Deutschland Kurier.

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