Fortsetzung: Erste Tage als MdEP

Stand-Fest

Nicolaus Fest

Straßburg, 2. Juli 2019. Die Anfahrt zum Europaparlament könne beschwerlich werden, war vorab von den Behörden per Mail verkündet worden. Nicht nur fände in der Nachbarschaft der Avenue Robert Schuman das zu dieser Zeit übliche Straßenfest statt, auch sei eine Demonstration der Katalanen angemeldet. Sie würden gegen die Entscheidung protestieren, ihrem früheren Regionalpräsidenten Puigdemont einen Parlamentssitz zu verweigern. So stauen sich schon kurz nach sieben die Autos der Abgeordneten vor dem Eingang zur Garage – keiner will nachher stundenlang im Stau stehen und die konstituierende Sitzung verpassen. Auf dem Vorplatz des Parlaments, das mit seiner unterbrochenen, skelettartigen Krone an Brueghels Turm zu Babel erinnert, verlieren sich zu dieser Zeit nur wenige Demonstranten in rot-gelb gestreiften Hemden. Und es wird heiß. Bereits am Morgen liegen die Temperaturen bei 25 Grad.

Erinnent ein wenig  an Brueghels Turm zu Babel: das EU-Parlamentsgebäude in Straßburg

Im Parlament sind die Büros bezugsfertig. Das eigene zu finden, ist allerdings nicht ganz einfach: Die Gänge sehen alle gleich aus: Sichtbeton, mal rot, mal blau lackiert, die Bürotüren in Kirsche – Schullandheim-Stil der 70er-Jahre. Versorgungsräume, Toiletten und Teeküchen haben schwarze Türen, auch die Zugänge zu den Treppenhäusern. Die haben den Charme alter Parkhäuser. Daher meiden die meisten Abgeordneten und Assistenten sie, und so sind sie Rückzugsgebiet für die Bediensteten. Eine fröhliche Putztruppe hält einen Schwatz, antwortet auf Gruß und ein paar Sätze zur Anmut ihres Treffpunkts mit Gelächter und guten Wünschen. Immer wieder der Eindruck: Am entspanntesten sind jene, die nichts mit Politik zu tun haben.

Die konstituierende Sitzung eröffnet mit Beethovens »Ode an die Freude«. In der Fraktion »Identität und Demokratie« (ID), zu der die AfD gehört, war vorab diskutiert worden, wie man sich verhalten solle. Da die EU kein Staat sei, so eine Meinung, habe sie auch keine Hoheitszeichen. Die Ode sei daher keine »Hymne«, wie in vielen Zeitungen fälschlich behauptet, sondern nur – salopp formuliert – ein beliebiges Stück klassischer Musik. Daher müsse man ihr auch keinen Respekt erweisen. Im Gegenteil könne eine solche Geste dahin missverstanden werden, dass man die Anmaßungen staatlicher Hoheitszeichen, wie sie die EU seit Jahren betreibt, akzeptiere. Andere sehen die politischen Implikationen eines Protests, verweisen auf die möglichen Konsequenzen bei der Wahl der Vizepräsidenten. Am Ende wird die Entscheidung den Abgeordneten freigestellt – und geht im Protest der Brexit-Partei unter. Deren Abgeordnete stehen bei der »Ode an die Freude« auf, drehen sich aber um: Protest gegen den Ausschluss von Puigdemont. Eine kluge Geste, auch wenn uninformierten Journalisten nichts Besseres einfällt, als von »Respektlosigkeit« zu sprechen. Das war sie gerade nicht.

Ansonsten ist die Konstituierung enttäuschend. Keine große, programmatische Rede, ein Verwaltungsvorgang ohne Pathos und Würde. Nach zwanzig Minuten ist die Sache vorüber. Die Fraktionen verlassen den Saal: Da noch immer nicht klar ist, wer EU-Präsident wird, sind auch die anderen Positionen – Außenbeauftragter, Parlamentspräsident – nicht festgezurrt. So berät man in den Landesgruppen über mögliche Konstellationen.

Vor dem Parlament haben sich inzwischen einige Tausend Demonstranten versammelt; ein Meer aus rot-gelben Hemden und katalanischen Flaggen. Der Hausausweis, den man als Abgeordneter trägt, zieht einen sofort zum Gespräch. Für viele spanische Abgeordnete sind diese Leute Terroristen, aber zumindest sind es freundliche Terroristen. Die Gespräche mit ihnen sind angeregt und zivil. Das kann man von Begegnungen mit Abgeordneten der Grünen, Sozialdemokraten oder den offen kommunistischen Linken nicht immer sagen.

Am Nachmittag die Nachricht, dass Ursula von der Leyen Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker werden soll. Keiner will es glauben, nicht wenige winken ab: Falschmeldung. Eine gescheiterte Ministerin vorzuschlagen, gegen die Ermittlungen wegen rechtswidriger Begünstigung von Beraterfirmen laufen, könne nicht einmal Merkel einfallen. Kann es aber eben doch. Auch Präsident Macron, so berichtet der Flurfunk, unterstütze von der Leyen, weil sie Französisch spreche und für die »Ehe für alle« gestimmt habe. Für den wichtigsten Posten in der EU sind das vermutlich die richtigen Auswahlkriterien.

Am nächsten Tag dann die Wahlen von Präsident und Vizepräsidenten. Da bei elektronischer Abstimmung die Möglichkeit der Manipulation besteht, wird per Wahlzettel gewählt. Die Urnen sind alphabetisch geordnet, F-G steht hinter den Reihen von Sozialisten und Grünen. Kreuz machen, zur Urne gehen, anstehen, Namen in eine Liste eintragen, Wahlumschlag einwerfen. Dann rund eine Stunde Sitzungsunterbrechung für die Auszählung. Gewählt im zweiten Anlauf wird der italienische Sozialist David Sassoli, der Kandidat der EU-Skeptiker bekam immerhin 161 Stimmen. Dann folgen die Wahlen der Vizes mit mehreren Nachwahlen, weil Kandidaten nicht die notwendige Stimmenzahl erhalten.

So vergeht der Tag, nach dem fünften Wahlgang sind 13 von 14 Vizes bestimmt. Aber es ist schon 20 Uhr, und weil der Parlamentspräsident offenkundig keine Lust hat, noch einmal 751 Stimmen auszählen zu lassen, schlägt er eine Änderung des Wahlverfahrens vor: Nun soll doch elektronisch gewählt werden. Verwunderung, Proteste von Seiten der konservativen Parteien, doch Sassoli ficht das nicht an. Er lässt abstimmen, und alle anderen Fraktionen machen mit. Die EU-Skeptiker verlassen den Saal. Dass sie keinen Vizepräsidenten erhalten haben, war vorherzusehen. Undemokratische Einheitsfronten gibt es nicht nur in Görlitz und im Bundestag.

Welche Konsequenzen die Nominierung Ursula von der Leyens hat, ist vielen Abgeordneten wohl erst über Nacht klar geworden. Nun stehen sie in Gruppen zusammen und diskutieren. Stimmen sie gegen die Deutsche, wird es eng für Merkel. Dass ihr die CSU das kühle Fallenlassen Manfred Webers verübelt, ist bekannt. Sollte nun noch von der Leyen scheitern, würde auch in der CDU der innerparteiliche Rückhalt der Kanzlerin deutlich abnehmen. Doch ohne Merkel schwinden auch die Optionen auf schwarz-grüne Politik im Bund. Das setzt die Grünen unter Druck. Eine Ablehnung von der Leyens dürfte die Lust der Christdemokraten, mit ihnen eine Koalition zu bilden, deutlich reduzieren. Stimmen sie dagegen für von der Leyen, beerdigen sie das Spitzenkandidatenmodell – und damit den ohnehin geringen Einfluss der Wähler auf die EU-Politik. Im Kern müssen sie, die sich so gern als Kämpfer für die europäische Demokratie gerieren, für die Abschaffung eines mühsam erstrittenen demokratischen Elements votieren – und für die eigene Bedeutungslosigkeit. Denn bestätigen die Abgeordneten Ursula von der Leyen, geben sie damit auch ihren Segen zur Hinterzimmerpolitik von Merkel und Macron. Das schmeckt nicht allen.

Im Parlament wirbt Ratspräsident Tusk für von der Leyen. Er malt eine goldene Zukunft, spricht vom Projekt der »transnationalen Demokratie«, das man weiter verfolgen müsse. Die graue Gegenwart des Postenschachers und der Demokratieverachtung erwähnt er nicht. Dafür allerdings sorgen die Fraktionsführer in je fünfminütigen Reden. Allen merkt man die Empörung an – und den Schmerz, am Ende wohl doch dem Vorschlag zustimmen und von der Leyen bestätigen zu müssen. Nur die konservativen Parteien sind frei von falschen Rücksichtnahmen. Fulminant der Auftritt von Ann Widdecombe von der Brexit-Partei: Sie nennt die Abschaffung des Spitzenkandidatenmodells das, was es ist: ein Betrug am Wähler – und das beste Argument, warum Britannien die undemokratische EU verlassen sollte. Ihre Philippika endet mit einem deutsch-englischen Versprechen: »Wir gehen, we’re off!« Dass sie, anders als die ihre Redezeit deutlich überziehenden Kommunisten und Grünen, von Sassoli mehrfach unterbrochen wird, dürfte sie in ihrem Willen eher bestärken.

Nicolaus Fest

ist seit Mai 2019 AfD-Abgeordneter im EU-Parlament. Bis September 2014 war er stellvertretender Chefredakteur der ›Bild am Sonntag‹. Seit Oktober 2017 ist er Autor des Deutschland Kurier.

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