Gespräche zwischen Berlin und Ankara laufen bereits:

Erdoğan-Regierung will türkische Schulen in Deutschland gründen

In Berlin, Köln und Frankfurt soll es künftig türkische Schulen geben: Das Auswärtige Amt verhandelt derzeit über die Rahmenbedingungen mit der türkischen Regierung

Die Bundesregierung und die Türkei verhandeln offenbar über ein Abkommen, das der Türkei die Gründung von Schulen in Deutschland ermöglichen soll. Die türkischen Schulen sollen als sogenannte Ersatzschulen betrieben werden. Einer von drei geplanten Standorten ist Köln.

Das Abkommen solle den rechtlichen Rahmen für die Einrichtung von drei Schulen regeln. Als Standorte für die türkischen Schulen seien Berlin, Köln und Frankfurt am Main im Gespräch, wo jeweils viele türkische und türkischstämmige Menschen leben, berichtet die ›Süddeutsche Zeitung‹ (›SZ‹) unter Berufung auf das Auswärtige Amt.

Die Türkei darf nicht selbst als Schulträger in Erscheinung treten. Diese Rolle müssten private Vereine übernehmen. Die Verhandlungen, an denen neben der Bundesregierung auch die für Schulen zuständigen Bundesländer beteiligt sind, laufen laut der ›SZ‹ bereits seit dem Sommer 2019.

Ausgelöst wurden die Gespräche nach Informationen des Blattes durch die Schließung einer gemeinnützigen, als deutsche Auslandsschule anerkannten Einrichtung in Izmir durch türkische Behörden im Juli 2018. Bei der betroffenen Schule handelte es sich um eine »Zweigstelle der Privatschule der Deutschen Botschaft in Ankara«, die 2008 gegründet wurde. Das türkische Erziehungsministerium hatte erklärt, dass der Schule die rechtliche Grundlage fehle.

Das geplante Abkommen mit der Türkei zielt nun dem Auswärtigem Amt zufolge darauf ab, »die Rechtsgrundlage für die deutschen Auslandsschulen in Ankara, Istanbul und Izmir abzusichern«. Offen sei noch, wann die Gespräche abgeschlossen seien. Ein Entwurf für ein Abkommen liege den Bundesländern derzeit zur Prüfung vor.

Die türkischen Schulen in Deutschland sollen der Zeitung zufolge als sogenannte Ersatzschulen betrieben werden. Die Schulen würden zwar selbst Lehrmethoden wählen und Personal einstellen dürfen, aber Lerninhalte vermitteln, die denen in öffentlichen Schulen gleichwertig sind. Sie benötigen eine staatliche Genehmigung und unterstehen den jeweiligen Landesgesetzen, heißt es dazu weiter. Durch diese Rechtsform wolle man möglichen Bedenken entgegenwirken, wonach die Schulen der türkischen Regierung eine Möglichkeit zur Einflussnahme auf türkische und türkischstämmige Schüler in Deutschland eröffnen könnten, ließ das Auswärtigen Amt verlauten.

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