»Ihr werdet mich nicht los«

Matteo Salvini ruft zur Großdemonstration auf

Der scheidende Innenminister Italiens, Matteo Salvini (Lega), plant schon jetzt seine Rückkehr in die Regierung

Nach der Einigung auf eine neue Regierung in Italien hat der scheidende Innenminister Matteo Salvini (Lega) zu einer Großkundgebung aufgerufen. Die Demonstration soll am 19. Oktober zu einem »großen Tag des italienischen Stolzes« werden. Er sei »entschlossener als je zuvor«, wieder an die Macht zurückzukehren.

Nach der Einigung auf eine neue Regierung in Italien hat der scheidende Innenminister Matteo Salvini zu einer Großkundgebung in Rom aufgerufen. Die Demonstration solle am 19. Oktober stattfinden und zu einem »großen Tag des italienischen Stolzes« werden, so der Chef der rechtskonservativen Lega in einem Online-Video. Er kündigte eine landesweite Informationskampagne seiner Partei im September an.

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Die künftigen Regierungspartner aus Fünf-Sterne-Bewegung und der bisherigen sozialdemokratischen Oppositionspartei PD – beide vor der Regierungsneubildung erklärte Gegner – griff er scharf an. »Ihr werdet mich nicht mit einem kleinen Palastschauspiel los«, so Salvini. Er werde »nicht lockerlassen« und sei »entschlossener als je zuvor«, wieder an die Macht zurückzukehren. Die künftige Regierung werde »nicht lange halten«.

Salvini hatte die bisherige Regierungskoalition der Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung Anfang August aufgekündigt und Neuwahlen angestrebt, bei der er laut Umfragen als Sieger hätte hervorgehen können.

Wie der Deutschland Kurier berichtete, erteilte Staatspräsident Mattarella am Donnerstag dem parteilosen bisherigen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte den Auftrag zur Regierungsneubildung. Dieser kündigte unter der neuen Regierung »eine neue Menschlichkeit« in der Politik des Landes an. Nach seinen Worten soll Italien auch wieder eine wichtigere Rolle in Europa spielen. Italien solle unter der neuen Koalition »gerechter, wettbewerbsfähiger, geeinter und inklusiver« werden. Das Land sei in einer sehr schwierigen Situation, die aktuelle Krise solle aber »in eine Chance verwandelt« werden, so Conte.

Aus den bisher ausgemachten Gegnern, die nun eine Koalition bilden, soll Conte jetzt ein Kabinett zusammenstellen, das das Vertrauen beider Parlamentskammern braucht. Dort haben PD und Fünf Sterne zusammen mit der Unterstützung kleinerer Parteien die Mehrheit. Zentrale Personalfragen der künftigen Regierung sind derzeit noch ungeklärt. Conte teilte aber mit, in den kommenden Tagen eine Liste seiner Minister vorlegen zu wollen.

Conte muss nun aus den bisher verfeindeten Parteien ein Kabinett zusammenstellen, das dann das Vertrauen beider Parlamentskammern braucht. Dieser Prozess werde voraussichtlich einige Tage dauern und sei nicht ohne Hindernisse, so die italienische Presse. Zentrale Personalfragen der künftigen Regierung seien derzeit noch ungeklärt. Zudem müsse die Basis der Fünf-Sterne-Bewegung einer Koalition per Online-Votum zustimmen. Das könnte am Wochenende geschehen. Erst dann stehe die Koalition.

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