IS-Rückkehrer:

NRW trifft Vorkehrungen

Unter den IS-Rückkehrern sind viele Frauen: Als Multiplikatorinnen der islamistischen Ideologie stellen sie eine erhebliche Gefahr dar

Die Türkei hat am Donnerstag wie angekündigt sieben deutschstämmige Personen mit mutmaßlichem Bezug zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nach Berlin abgeschoben. Sie werden vermutlich nach Niedersachsen gebracht. Eine Person war bereits am Montag abgeschoben worden.

Unterdessen bereitet sich vor allem Nordrhein-Westfalen auf weitere IS-Rückkehrer vor. Sechs IS-Angehörige mit Herkunft aus Nordrhein-Westfalen seien in der Türkei in Haft, mehr als 40 weitere seien in Syrien und im Irak inhaftiert. Unklar ist, wie viele von ihnen tatsächlich zurückkehren werden.

Von den einschließlich von Frauen und Kindern insgesamt 110 möglichen Rückkehrern gehe in vielen Fällen »eine erhebliche Gefahr« aus, räumte die Düsseldorfer Landesregierung ein. Sie sollen an Waffen ausgebildet und kampferfahren sein, außerdem »die gewaltbereite jihadistische Ideologie verinnerlicht haben« und die deutsche Lebensweise »zutiefst verachten«.

Für das Landesinnenministerium hat die Einleitung von Strafverfahren gegen IS-Rückkehrer deshalb »höchste Priorität« – auch dann, wenn sich die Personen noch im Ausland befinden. Der Untersuchungshaftbefehl könne dann bei der Einreise vollstreckt werden. Dies sei aber nur möglich, wenn gerichtsfeste Beweise vorliegen würden. Andernfalls würden die Verdächtigen »engmaschig überwacht«.

Engmaschige Überwachung kaum möglich

Terrorexperten warnen allerdings, dass eine langfristige lückenlose Überwachung bei allen potenziellen Rückkehrern aus Kapazitätsgründen nicht möglich sei.

Die Rückkehr der IS-Anhänger ist auch deswegen komplex, weil vor allem Frauen und Kinder kommen dürften. Die Frauen teilt das Landesinnenministerium in zwei Gruppen ein: Die eine Gruppe sei in bestimmte IS-Gebiete gelockt worden, bei der anderen handele es sich um »hart ideologisierte Salafistinnen«.

Viele der Frauen behaupten, sie hätten nie an Kampfhandlungen teilgenommen. Das stimmt meistens sogar insofern, dass sie nicht an der Front kämpfen durften. Sie haben aber Selbstverteidigung erlernt und Waffenschulungen bekommen. Von ihnen gehen nach Ansicht des Landesinnenministeriums langfristig genauso große Risiken wie von männlichen Rückkehrern aus, weil sie die Ideologie des Jihads an Kinder und andere Frauen weitergeben würden.

Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden halten sich rund 300 Minderjährige mit Bezug zu Deutschland in den Krisengebieten, vor allem in Syrien und im Irak, aber auch in der Türkei, auf. Die Jüngeren bis ca. sieben Jahre seien vermutlich traumatisiert, bei älteren Kindern und Jugendlichen könne eine Radikalisierung und Ideologisierung nicht ausgeschlossen werden.

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