Kampf gegen Zensur

Trump lädt freie Medien ins Weiße Haus ein

US-Präsident Donald Trump lädt zum Medienkongress über Internetzensur und Meinungsfreiheit

Am heutigen Donnerstag hält US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus einen Medienkongress mit führenden Vertretern der freien Medien, um über Internetzensur und Meinungsfreiheit zu sprechen. Viele Teilnehmer werden vom US-Präsidenten konkrete Schritte im Vorfeld der Wahl fordern.

Zu den geladenen Gästen gehören Undercover-Videomacher James O’Keefe, der vor Kurzem enthüllt hat, wie Google-Mitarbeiter die Wiederwahl Trumps verhindern wollen (der Deutschland-Kurier berichtete); Tim Pool, der beim G20-Gipfel in Hamburg vom deutschen »Antifa«-Mob gejagt wurde und vor Kurzem bei Joe Rogan mit Twitter-Chef Jack Dorsey diskutieren durfte; Youtuber Meme-Macher Carpe Donktum, der am Unabhängigkeitstag bereits mit seiner Familie das Weiße Haus besuchen durfte; Uni-Meinungsfreiheitsaktivist und Turning-Point-USA-Chef Charlie Kirk; »Human Events«-Gründer und Chefredakteur Will Chamberlain; ›Gateway Pundit‹-Chefredakteur Jim Hoft, der dokumentiert, wie konservative Meinungen im Netz zensiert werden, und der Twitter-Aktivist Ali Alexander.

Der schwarze Konservative Alexander hatte diesen Monat die demokratische Kandidatin Kamala Harris damit konfrontiert, dass ihre Familie aus Jamaica komme und nicht von US-Sklaven abstamme, obwohl sie immer wieder Reparationen für die Sklaverei fordere. Seitdem enthüllten Familienforscher, dass Sklavenhalter zu Harris’ Vorfahren zählen.

Seit Anfang Juni werden konservative Inhalte im Netz massiv zensiert.

Manche Aktivisten kritisierten, dass Trump viele derjenigen, die 2016 am meisten zu seinem Sieg beigetragen hatten, nicht eingeladen bzw. sogar fallengelassen hatte: die ›Breitbart‹-Redakteure Steven Bannon, Raheem Kassam und Milo Yiannopoulos, den ›InfoWars‹-Begründer Alex Jones, oder den Youtube-Komiker Gavin McInnes, zum Beispiel.

Youtuberin Laura Loomer, die diese Woche eine Schadenersatzklage in Höhe von 3 Milliarden Dollar gegen ›Facebook‹ eingereicht hat, beklagte sich: »Viele dieser Gäste haben nie etwas gegen Zensur und Voreingenommenheit getan […], ich schon, und es tut mir leid für Alex Jones, Milo, Gavin, Roger Stone, Tommy Robinson, Paul Joseph Watson, Faith Goldy. Ich habe viele Freunde, die jetzt sehr leiden (unter den Sperren). Aber klar, erzählt mir etwas von Zensur …«

›Facebook‹ hat am Dienstag neue Richtlinien veröffentlicht, nach denen Aufrufe zur Gewalt unzulässig sind – außer wenn sie sich gegen sogenannte »gefährliche Individuen und Organisationen« richten. Die Identifizierung solcher »gefährlichen Individuen und Organisationen« richte sich nicht nach rechtlichen oder objektiven Standards, sondern nach »Medienberichten und Allgemeinwissen über Nachrichtenereignisse«. Zur ›Facebook‹-Liste der »gefährlichen Individuen« zählen die unbequemen Publizisten Alex Jones, Paul Joseph Watson, Laura Loomer, Louis Farrakhan und Milo Yiannopoulos.

Youtuber Paul Joseph Watson nannte die neue Richtlinie »eine Fatwa gegen mich«: »Das ist im Vereinigten Königreich definitiv illegal«, so Watson. Er rief dazu auf, als Antwort sein ›Facebook‹-Konto zu löschen. Am Mittwoch löschte ›Facebook‹ die Klausel wieder.

Vertreter von Google, ›Facebook‹ und ›Twitter‹ oder der Trump-feindlichen Mainstream-Medien sind nicht zum Treffen im Weißen Haus eingeladen.

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