Ende mit Schrecken in London

Nach May-Rücktritt werden Neuwahlen immer wahrscheinlicher

Nach der erwarteten Rücktrittsankündigung der britischen Premierministerin Theresa May droht Großbritannien im totalen Polit-Chaos zu versinken. Der Ruf nach Neuwahlen wird lauter.

Sie werde als Parteichefin der konservativen Tories am 7. Juni zurücktreten, erklärte Theresa May heute Vormittag vor ihrem Amtssitz in Downing Street Nr. 10 mit brüchiger Stimme, den Tränen nahe. Sie werde »für immer bedauern«, dass sie »nicht in der Lage gewesen« sei, den Brexit zu vollziehen.

Mays Tage als Premierministerin sind damit auch gezählt. Während des Staatsbesuchs von US-Präsident Donald Trump (3. bis 5. Juni) wird sie noch, wie berichtet, geschäftsführend im Amt sein. Sie kündigte an, die Amtsgeschäfte noch weiterzuführen, bis ein Nachfolger gewählt sei.

Als Grund für ihren Rücktritt nannte May, dass es ihr nicht gelungen war, das Parlament von ihrem Brexit-Abkommen zu überzeugen. May galt schon lange als politisch schwer angeschlagen. Dreimal hatte sie erfolglos versucht, ihren Brexit-Deal mit der EU durch das Parlament (Unterhaus) zu bekommen. Zu einer zwischenzeitlich abgesagten vierten Abstimmung wird es wohl nicht mehr kommen. Damit steigt wieder die Gefahr eines sogenannten harten Brexits, also eines Austritts Großbritanniens aus der EU ohne Abkommen. Einstweilen gilt aber noch die mit der EU ausgehandelte letzte Frist bis zum 31. Oktober.

Die Premierministerin hatte zuletzt praktisch alle gegen sich: EU-freundliche Abgeordnete wie auch die Brexit-Hardliner in ihrer Partei. Auch das Land blieb während der beinahe drei Jahre seit dem Brexit-Referendum tief gespalten in Befürworter und Gegner des EU-Austritts.

Labour-Chef Jeremy Corbyn reagierte auf Mays Rücktrittsankündigung mit der Forderung nach Neuwahlen.

Johnson mit guten Chancen auf Nachfolge

In einem letzten verzweifelten Versuch eine Mehrheit zu erreichen, bot sie sogar eine Parlamentsabstimmung über ein Referendum zu ihrem Brexit-Deal an und machte Zugeständnisse an die oppositionelle Labour-Partei. Damit brachte sie für ihre innerparteilichen Gegner das Fass endgültig zum Überlaufen.

Die besten Chancen werden Ex-Außenminister Boris Johnson eingeräumt. Ihm trauen viele zu, enttäuschte Brexit-Wähler wieder einzufangen. Der Konservativen Partei droht am Sonntagabend, wenn die Ergebnisse der Europawahl verkündet werden, ein einziges Debakel. Letzte Umfragen hatten die Brexit-Partei von Nigel Farage bei knapp 40 Prozent gesehen. Die Tories stürzten in den einstelligen Bereich ab.

 »Ich mache keine Deals, mit niemandem«

Ein Brexit-Hardliner wie Johnson in der Downing Street dürfte es zusätzlich schwer machen, eine Einigung mit Brüssel über den Austritt zu treffen. Zudem ist unklar, ob Johnson (»Ich mache keine Deals, mit niemandem«) mit den bisherigen Mehrheitsverhältnissen im Parlament überhaupt regierungsfähig wäre. Deshalb könnte Großbritannien früher oder später auf Neuwahlen zusteuern. (hh)

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