Matthias Matussek:

Künstler für Gelbwesten

Matthias Mattusek

Es klingt tatsächlich so, als hätten die Unterzeichner der französischen Petition »Wir lassen uns nicht täuschen« ausreichend Bekanntschaft gemacht mit dem »Lügenäther«, den Sloterdijk doch eigentlich für unser deutsches politmediales Gewächshaus feststellte: Endlich die frische Luft der Wahrheit! Schluss mit der Verleumdung der »Gelbwesten«, Schluss vor allem mit ihrer Geringschätzung durch die Eliten, die sie als »Dieselfahrer und Kettenraucher« beschimpfen, weil sie für Macrons »Revolution von oben« nun als schwerer Problemfall auftauchen.

Vive la révolution: Gelbwesten-Demo in Paris
Die Schriftstellerin Danièle Sallenave, Mitglied der Academie Française, stößt derzeit eine wichtige Debatte in Frankreich über die Gelbwesten-Bewegung an

Die Schriftstellerin Danièle Sallenave, Mitglied der Academie Française, hat soeben einen vieldiskutierten Essay über die Proteste geschrieben, ja eigentlich eher über die Arroganz von oben und den Hass von unten, dem sich die »Angst vor der Armut« hinzugesellt. Über die Legitimität der Proteste gegen die Regierung lässt sie keinen Zweifel, auch dort, wo sie radikal wurden.

Dass die Demonstranten in den Medien bisweilen als »braune Pest« bezeichnet werden, hält sie für eine Entgleisung, die selbstverständlich an die Verteufelung der Pegida-Bewegung 2014 bei uns erinnert, deren »Lügenpresse«-Vorwurf sich trotz aller Empörung, den er auslöste, als völlig richtig erwiesen hatte, zumindest den der »Lückenpresse«, wie ›ZEIT‹-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo einräumte und eine Studie der Otto-Brenner-Stiftung bewies. Vielsagende Koinzidenz: Im Jahr 2014 heuerte der Fälscher Claas Relotius beim ›Spiegel‹ an.

Aber zurück nach Frankreich. Mit den Schriftstellern Annie Ernaux (78) und dem 27-jährigen Èduard Louis haben die oben genannte Petition, die in der Zeitung ›Liberation‹ erschien, nun zwei Autoren unterschrieben, die jeder auf seine Weise »Kultstatus« (›FAZ‹) genießen, weil sie die soziale Frage thematisieren. Der Petition haben sich neben den Schauspielerinnen Juliette Binoche und Emmanuelle Béart auch weite Teile der Kulturszene angeschlossen, während sich Künstler in unseren Breiten in Ergebenheitsadressen an die Regierung überbieten und praktisch jeden der »braunen Pest« zuordnen, der Zweifel übt.

Nun wird die soziale Frage auch bei uns – sofern sie nicht schon offen zutage liegt – an Dynamik gewinnen. Vorbei die Zeiten, in denen unsere Regierung stolz die schwarze Null vorrechnete und enorm viel Spielraum zeigte, unsere Steuern umzuverteilen auf Bedürftige aus aller Welt. Eher selten wurde kommuniziert, dass die schwarze Null durch die Nullzins-Politik Draghis ebenfalls vom ohnehin schon gebeutelten deutschen Steuerzahler finanziert wurde, und zwar durch das Dahinschmelzen seiner Spareinlagen.

Während sich Kulturschaffende in Deutschland in Ergebenheitsadressen gegenüber der Regierung überbieten, schließen sich in Frankreich Künstler wie die Schauspielerinnen Emmanuelle Béart (li.) und Juliette Binoche dem Protest gegen den Präsidenten an

Nun ist auch die schwarze Null wohl Vergangenheit. Der ›Spiegel‹ titelt »Die fetten Jahre sind vorbei«. Soeben teilte uns Finanzminister Olaf Scholz mit, dass sich der Bund bis 2023 um 124 Milliarden verschulden wird (siehe auch hier). So, wie vor Jahr und Tag die »Benzinsteuer« eingeführt wurde (um die Rentenkassen aufzufüllen), so denkt man nun an eine CO2-Steuer, um das Klima zu retten – und womöglich andere Steuerlöcher zu stopfen.

Nun hat wiederum der ›Spiegel‹ – um eine als regierungskritisch-unverdächtige Quelle zu nennen – in einer Titelgeschichte vorgerechnet, wie sinnlos unser Geld in der vollmundig erklärten »Energiewende« verschleudert wurde, es ist eine Art Berliner Flughafen in Potenz. 156 Milliarden in 5 Jahren. Ausgerechnet der klimabesessene ›Spiegel‹ weist nach, wie sehr der Pfusch der sogenannten Energiewende zum Milliardengrab wurde, durch dilettantische Politiker, von denen die wenigsten je einen Pfennig außerhalb ihrer politischen Karrieren verdient haben.

Zwar ist die CO2-Steuer noch umstritten, aber man kann getrost davon ausgehen, dass sie auf uns kommen wird wie die 7 Plagen einst auf die Ägypter unter ihrem Pharao. Wir leisten uns bereits mit über 700 Abgeordneten eines der größten Parlamente der Welt. Zur nächsten Wahl wird es wahrscheinlich – dank eines völlig verkorksten Wahlsystems – über 800 geben, das lässt fast sogar den Nationalen Volkskongress in China erblassen. Wobei der Vergleich mit Chinas Einparteiensystem und dessen Routine der Einstimmigkeit auch in anderer Hinsicht Parallelen aufdrängt, denn die größte Oppositionspartei in unserem Parlament, die AfD, die an die 8 Millionen Wähler repräsentiert, sieht sich in den entscheidenden Fragen einem geschlossenen parteiübergreifenden Block gegenüber, der sich bemüht, dieselbe auszugrenzen, wo immer es geht.

In einem Essay für die ›FAZ‹ haben die Völker- und Staatsrechtler Christoph und Sophie Schönberger jüngst über die »Lebenslüge des deutschen Wahlrechts« festgestellt: »Die offene Dysfunktionalität des geltenden Bundeswahlrechts zwingt nun aber endgültig zum Handeln.« Da unser Wahlsystem prinzipiell die ehemaligen »Volksparteien« CDU und SPD bevorzugt und oppositionelle Stimmanteile benachteiligt, wird selbst dem endlos leidensfähigen und konsenssüchtigen deutschen Michel irgendwann nichts anderes übrig bleiben, als seinen Protest auf die Straße zu tragen. Dass eine deutsche Gelbwestenbewegung bald durchaus möglich ist, ist der einzige Grund, warum mit der CO2-Steuer noch gezögert wird. Die politische Klasse befindet sich bereits im Abwehrkampf.

Womit wir wieder einen Blick nach Frankreich werfen. Dass dort prominente Künstler zum Widerstand gegen die Regierung und die blasierte mediale Klasse aufrufen, deren »unsägliche Arroganz« Danièle Sallenave beklagt, ist ein Menetekel, das auch diesseits des Rheins wahrgenommen wird.

Aber noch sind unsere »Kulturschaffenden« damit beschäftigt, die Reihen gegen eine halluzinierte braune Gefahr und ein »Wiedererstarken nationaler Tendenzen« zu schließen. Während es den Franzosen nun ausschließlich um Frankreich geht und sie dem europäischen (in Wahrheit deutschen) Spardiktat eine Abfuhr erteilen, hängen deutsche Schriftsteller wie Robert Menasse einer von den Eliten verordneten selbstlosen Europa-Vision an, die, so viel ist vorauszusehen, in der kommenden EU-Wahl krachend scheitern wird.

Denn, so werden sich die deutschen Wähler fragen, was hat uns dieses Europa zu bieten außer der Verpflichtung, die wirtschaftsschwächeren Nationen zu subventionieren und Migranten aus aller Welt zu versorgen?

Greift der Proteststurm auch auf Deutschland (im Bild eine Pro-Diesel-Demo in Stuttgart) über?

Die Entkoppelung der Eliten in Politik und Medien vom einfachen Mann auf der Straße und seinen Bedürfnissen im Namen einer linken Hypermoral (Gehlen) ist Zündstoff, den man in unseren Breiten mit absurden Diskussionen wie einer Enteignung von BMW und einem frivolen Aufbruch in den geschichtlich gründlich erledigten Sozialismus zu entschärfen versucht. Tatsächlich scheint Kevin Kühnerts Sozialdemokratie in Deutschland von einem heimlichen Todeswunsch beseelt zu sein und unsere Intellektuellen tun es ihr gleich.

Als »wichtigen Denkanstoß« diskutieren sie tatsächlich die abenteuerlichen Vorstellungen eines gescheiterten Studenten und ehemaligen »Call-Center«-Mitarbeiters, den die merkwürdigen Winde bei uns in kaum vorstellbare Karrierehöhen getragen haben. Dass besonders die Menschen im Osten des Landes, die den realen Sozialismus vierzig Jahre lang erdulden mussten, bis sie sich von ihm befreien konnten – ebenfalls durch einen Aufstand auf der Straße –, von solchen Gedankenspielen die Nase gestrichen voll haben, scheint unseren Diskursmatadoren völlig zu entgehen.

In welcher Welt halten die sich auf, fragen sich die Wähler. Nicht in der auf jeden Fall, in der sich die schrumpfende Menge der Abgabenzahler überlegen muss, ob sie sich nun noch eine Tankfüllung leisten oder doch eher »bei Aldi Toast und Ketchup für eine Woche«, wie der eingangs erwähnte Èduard Louis schrieb. Der universelle Humanismus, den uns die Diskursführer verschreiben wollen, macht die Mägen nicht satt.

Sicher ist ein Europa der Vaterländer für die meisten die einzige denkbare Form, dieses komplizierte EU-Gebilde zu erhalten. Es wäre eines, in dem es auch um eine kulturelle Selbstbehauptung ginge in Zeiten, in denen der politische Islam an Boden gewinnt, und zwar in einer Geschwindigkeit, die schon jetzt besorgniserregend ist. Den Franzosen ist ihr Frankreich lieb und teuer. Den Deutschen sollte ihr Vaterland ebenso viel Wert sein.

Es lohnt sich, noch einmal das glänzende Interview zu lesen, das der geschasste Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen der ›Neuen Zürcher Zeitung‹ gegeben hat. Maaßen war wegen seines Auftritts und TV-Interviews in Ungarn heftig kritisiert worden. Er erinnert uns »geschichtsvergessene Deutsche« daran, dass es vor 30 Jahren Ungarn war, das den eisernen Vorhang, der ein Grenzmaschenzaun war, zerschneiden ließ und damit den Deutschen im Osten die Flucht vor Einsperrung und Willkür ermöglichte.

Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen: Deutschland leidet »unter der Volkskrankheit des romantischen Idealismus, der Träumerei und der Besserwisserei«

Er sagte unter anderem das: »Ich glaube, wir in Deutschland leiden unter der Volkskrankheit des romantischen Idealismus, der Träumerei und der Besserwisserei. Und das verbunden mit einer Aggressivität, die im Grunde nur Fanatiker haben können.«

Maaßen engagiert sich derweil für die Werteunion, die versuchen will, die CDU wieder zu jener Partei zu machen, die ihn 1978 veranlasste, in die Junge Union und damit die CDU einzutreten. Ob dieser Versuch von Erfolg gekrönt sein wird, steht in den Sternen. Aber er macht den Mund auf.

»Wenn man sieht, dass ein Vorgesetzter sich über Gesetze hinwegsetzt und nicht bereit ist, falsche Entscheidungen zu revidieren, muss man dies aussprechen. Man muss dem Vorgesetzten klarmachen: Das, was Sie wollen, dürfen Sie nicht wollen. Man muss auch den Mut haben, dies einem Minister oder einem Bundeskanzler zu sagen. Die Bereitschaft zum notwendigen Widerspruch findet man bei Beamten leider immer seltener.«

Auf der Kölner Tagung der Werteunion erinnerte er sich an ein Gespräch mit seinem Onkel, das er in den 80er-Jahren geführt hatte. Der sagte ihm: »Das Schlimmste in den Zeiten des (realen!) Faschismus war das Duckmäusertum, die Mitläuferei. Und ähnliches sehe ich auch heute.«

Die Zeit ist nicht mehr fern, in der sich auch in Deutschland die Mitläuferei wandeln wird in einen gewaltigen Proteststurm gegen die Eliten. Und dann, hoffentlich, werden wie in Frankreich auch die dann wieder zu Sinnen gekommenen deutschen Künstler hoffentlich in der ersten Reihe zu finden sein.

Matthias Matussek

ist preisgekrönter Reporter und Bestsellerautor, war 26 Jahre lang für den ›Spiegel‹ tätig, bis er sich 2014 entschloss, das Neue zu wagen – er wechselte zu Springers ›Welt‹. Doch dort spürte er schnell, wie sehr ideologische Haltungen und die freiwillige Selbstzensur einer neuen Generation von Journalisten die Presselandschaft verändert haben: Die Zusammenarbeit wurde nach siebzehn Monaten beendet. Seither arbeitet er als freier Autor u. a. für die ›Weltwoche‹, den ›Focus‹ sowie ›Tichys Einblick‹ und den Deutschland Kurier.

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