Meinung der anderen

tageszeitung

Die linksextreme ›taz‹ richtet ihr Augenmerk auf die SPD:

»Bei aller Kritik: Die SPD leistet in der Großen Koalition gerade erstaunlich gute Arbeit. Helfen wird ihr das nicht, ein Lob hat sie trotzdem verdient […] Der Niedergang der Sozialdemokraten scheint unaufhaltsam. Das historisch niedrige 20,5-Prozent-Ergebnis, das Martin Schulz bei der letzten Bundestagswahl einfuhr, darf aus heutiger Sicht als solider Erfolg gelten. In Bayern lagen die Sozialdemokraten neulich in einer Umfrage nur noch knapp über der 5-Prozent-Hürde.«

http://www.taz.de/Archiv-Suche/!5570078&s=kommentar/


Achgut.com

Henry M. Broder himself ätzt über den Kohleausstieg:

»Deutschland kann schon ganz genau planen, dass es im Jahr 2038 keine Kohle mehr brauchen wird. Zwar konnten Deutschlands-Chefplaner weder die Krisen um den Euro, die Migration oder den Zustand der Deutschen Bahn voraussehen und entsprechend planen, aber mit der Rettung der Welt vor dem Klimawandel wird es klappen. Da herrscht in der deutschen Politik eine große Glaubensfestigkeit.«

https://www.achgut.com/artikel/broders_spiegel_rette_sich_wer_kann


Spon

›Spiegel online‹ beschäftigt sich mit der neuen Frauenquote im brandenburgischen Wahlrecht:

»Das größte Problem ist die Verfassungsmäßigkeit: Ob das Brandenburger Paritätsgesetz mit dem Grundgesetz vereinbar ist, wird am Ende das Bundesverfassungsgericht entscheiden müssen. Verfassungsrechtler, egal welcher Partei sie nahestehen mögen, bezeichnen es als mindestens bedenklich, weil es die Wahlfreiheit, das freie Vorschlagsrecht der Parteien einschränkt. Selbst eine Grundgesetzänderung in diesem Zusammenhang dürfte problematisch sein.«

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/paritaetsgesetz-mehr-frauen-in-die-parlamente-a-1251237.html

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