Meinung der anderen

Telepolis

In Ostdeutschland sind Moscheen dünn gesät – für die Islamverbände ein brachliegendes Feld, das es zu erschließen gilt. Zum »Islamischen Projekt Osterweiterung« ein Kommentar von Birgit Gärtner.

»Noch sind islamische Einrichtungen vergleichsweise dünn gesät in Ostdeutschland, obwohl sie bereits in der Vergangenheit erstaunliche Aktivitäten an den Tag legten: Schon 1995 wurde das Weimar Institut für geistes- und zeitgeschichtliche Fragen e. V. gegründet, das seit etwa 2000 auch in Potsdam aktiv ist.

Seit Jahren versucht die Ahmadiyya Muslim Jamaat (AMJ) in Ostdeutschland Fuß zu fassen, mit Moschee-Bauprojekten u. a. in Leipzig und Erfurt; 2016 wurde die dem Spektrum der Muslimbruderschaft zugeordnete Sächsische Begegnungsstätte (SBS) gegründet. Mittlerweile gibt es Moscheevereine, die der türkischen Religionsanstalt DITIB angeschlossen sind, die Organisation Jung, muslimisch, aktiv (JUMA) kündigte im Oktober 2018 an, eine Sektion in Chemnitz aufbauen zu wollen, und die als Kulturverein getarnten Grauen Wölfe sind auch schon da.«

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Focus

»Irans Europa-Netzwerk wird aus Hamburg gesteuert«, stellt der Historiker Christian Osthold in einem Gastbeitrag über den »langen Arm der Mullahs« dar.

»Als Europäer könne man nur durch geschlossenes Auftreten Einfluss nehmen, mahnte Heiko Maas seine Kollegen am Rande des Sondertreffens der EU-Außenminister in Brüssel. So legitim dieser Vorstoß auch sein mag, erweist er sich doch als leere Sprechblase: Seit Jahren scheitert nämlich vor allem Berlin an der Eindämmung des iranischen Einflusses im eigenen Land.

Dass der deutschen Öffentlichkeit die Aktivitäten der Mullahs kaum bekannt sind, ändert nichts an ihrer ungleich großen Tragweite. Mit einigem Geschick ist es Teheran in den vergangenen Jahren gelungen, ein weitverzweigtes Netzwerk zu errichten, das sich auf ganz Europa erstreckt und vom Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) gesteuert wird.«

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Tichys Einblick

»Meinungsfreiheit und Debattenkultur verschwinden aus den Universitäten. Grüne bis linksradikale Studenten verschließen sich vor anderen Meinungen und verweigern aus Angst vor einem ›Rechtsruck‹ jeden Diskurs«, stellt Zara Riffler fest.

»Seit der sogenannten 68er-Revolte gehört Linkssein zum Studentendasein wie der Scheck von Mama und Papa. Doch durch die ›Flüchtlingskrise‹ seit 2015, das zunehmende Erstarken der politischen Ränder sowie die Klimakrise hat sich das Klima an Universitäten in eine völlig neue Dimension transformiert. Weil sich die Debattenkultur generell änderte, war eine Radikalisierung für das linksliberale bis linksradikale Klima an den deutschen Unis unvermeidlich. Die Kultur des Regenbogens ist in den Universitäten fest verankert etwa durch linke Hochschulgruppen, den AStA, linksgeprägte Cafés und linksliberale bis linksextreme Bündnisse oder die ›Antifa‹. Man will unentwegt kämpfen: gegen Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und Homophobie und für Vielfalt, Multikulturalität, Gleichstellung und Homosexualität. Entscheidend für das Erregungspotenzial und die Diskursverweigerung ist die Vermutung eines allgemeinen Rechtsrucks. Man kann regelrecht beobachten, dass sowohl Studenten als auch Dozenten eine Bedrohung in der Erstarkung eines rechten Rands fürchten. Schon allein der Verdacht reicht aus und die Regenbogenkultur sieht sich zum Gegenschlag verpflichtet.«

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