Meinung der anderen

B.Z.

Im Internet kursiert ein Video, das zum Diebstahl von Leihfahrrädern aufruft. Die Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann (Grüne), hat dieses Video auf dem Kurznachrichtendienst ›Twitter‹ geteilt. Gunnar Schupelius fragt sich: Warum tut sie das?

»Der Text des kriminellen Machwerks, das Frau Herrmann mit anderen ›Twitter‹-Nutzern teilte, lehnt sich an die Parolen der Aktivisten an, die Vermieter enteignen wollen und deshalb ein Volksbegehren anschieben. Die Botschaft ist also eindeutig politisch, es handelt sich um politisch motivierte Kriminalität, die aus diesem Video spricht.«

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t-online.de

Die Alliierten wollten 1949, dass die Deutschen sich eine Verfassung geben. Weil das Land geteilt war, blieb es beim Provisorium. »Eine neue Verfassung hätte die Einheit gekrönt«, findet Gerhard Spörl auf dem Nachrichtenportal ›t-online.de‹.

»Es gibt gute Gründe, dass es beim Grundgesetz blieb. Es gibt aber auch gute Gründe, den Fortbestand im Nachhinein ein wenig zu bedauern. Vielleicht wäre eine Nationalversammlung besser gewesen, denn sie hätte mehr Mitsprache und mehr Mitbestimmung bei der Wiedervereinigung bedeutet und womöglich hätte sie für innere Entspannung gesorgt: jetzt, hier, heute.«

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Junge Freiheit

Thorsten Brückner macht sich Gedanken, warum der Bundeswahlleiter angesichts steigender Briefwahlbeantragungen Alarm schlägt.

»Briefwahl nutzen mittlerweile vor allem diejenigen, für die ein bürgerliches Ehrenrecht wie das Wählen der eigenen Volksvertreter so wenig wichtig ist, dass sie den Tag lieber im Freibad verbringen oder für einen Kurzurlaub nutzen. Welchen Sinn sollte es haben, unter Einbeziehung einer solchen Klientel die Wahlbeteiligung künstlich nach oben zu treiben?«

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