Meinung der anderen

Achgut

Thilo Sarrazin listet auf, was er tun würde, wenn er SPD-Parteivorsitzender wäre.

»Eine Volkspartei muss ›Vollsortimenter‹ sein. Sie kann sich nicht auf bestimmte Politikfelder konzentrieren und andere brachliegen lassen. Darum muss sie Personal, Wissen und Expertise auf allen Feldern der Politik vorhalten, auch dort, wo es, wie z. B. bei Wirtschaft und Finanzen, nicht von Herzen kommt und vielleicht auch große Teile der eigenen Klientel nicht interessiert.«

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BZ

Bei Lebensgefahr muss natürlich jedem geholfen werden. Aber man kann doch jemandem nicht alle ärztlichen Leistungen zukommen lassen, der sich hier eigentlich gar nicht aufhalten darf. Wer soll das auf Dauer bezahlen, fragt Gunnar Schupelius.

»In Berlin leben Menschen, die anonym bleiben wollen und sich deshalb nicht bei den Behörden melden. Sie halten sich ›aus aufenthaltsrechtlicher Sicht illegal‹ in der Stadt auf, wie der Senat bekannt gibt. Die Zahl der Menschen ohne Aufenthaltsstatus wird von der Gesundheitsverwaltung auf etwa 50.000 geschätzt. Man geht davon aus, dass die meisten von ihnen keine Krankenversicherung haben.

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) will Abhilfe schaffen und den ›anonymen Krankenschein‹ austeilen. Dieser Krankenschein wird ausgehändigt, ohne dass der Empfänger seine Identität preisgeben muss.«

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ntv

Die SPD wird von einem Krisentrio geführt. Doch keiner der drei will Parteivorsitzender werden. Stephan Weil aber auch nicht. Ebenso wenig Olaf Scholz, der damit die Chance verpasst, Führungsstärke zu zeigen. Die Chancen für ein Comeback Gabriels steigen, meint Wolfram Weimer in einem Gastbeitrag.

»Keiner will den Job machen. Die SPD sucht einen Vorsitzenden, doch alle denkbaren Kandidaten winken demonstrativ ab – und vertiefen so die Krise der Partei. Bis zur Wahl der neuen Führung soll die SPD nun von einem Not-Trio aus Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel geführt werden. Alle honorig, aber keiner der drei steht danach für den Parteivorsitz zur Verfügung. Die Verweigerung der drei soll demonstrieren, dass hier keiner eigene Karriereinteressen verfolgt. Doch in Wahrheit schadet das der SPD weiter. Die Partei ist von den vielen Intrigen und Königsmorden so traumatisiert, dass jede Führungsbereitschaft schon ein Makel sein könnte. Und also mimen alle jetzt die Eunuchen der Macht.«

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