Merkels diplomatische Trümmerlandschaft

Rüpelhafte Rüffel gegen Russland, massive Maßregelung für Mazedonien und Unbill für Ungarn: Masseneinwanderungskanzlerin Angela Merkel scheint es sich zum Ziel gesetzt zu haben, das Ansehen Deutschlands auch im Ausland dauerhaft zu beschädigen. Erst kürzlich rief sie auf einer Pressekonferenz den mazedonischen Kanzler Zoran Zaev wegen dessen Zusammenarbeit mit China öffentlich zur Ordnung. Die Regierungschefs der osteuropäischen Staaten der Visegrád-Gruppe – Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei – schlagen angesichts Merkels Pro-Asyl-Wahnsinn bereits seit Langem die Hände über dem Kopf zusammen. Dass der neue Außenminister und Ex-Chefzensor Heiko Maas diesen katastrophalen Kurs seiner Kanzlerin korrigiert, bleibt sehr unwahrscheinlich. Als wäre die Ausweisung russischer Diplomaten noch nicht genug, musste Merkel noch den stark umstrittenen ukrainischen Präsidenten und Russland-Hasser Petro Poroschenko nach Berlin einladen. In Moskau dürfte Putin angesichts solcher Unverfrorenheit zornig die Fäuste ballen!

„Mit wem stehen die (Deutschen) eigentlich nicht in Konflikt? Mit Russland und Putin, mit den USA und Trump, der jeden Tag verächtlich dargestellt wird, auf die Briten geht man los, weil die eine Volksabstimmung gemacht haben, die man offenbar nicht bereit ist zu akzeptieren (…) Orbán ist fürchterlich, die Polen sind fürchterlich, die Chinesen sind fürchterlich und ich weiß nicht, wer noch alles (…) Das ist eine gefährliche Entwicklung, wo ich echt sagen muss: Da beginnt man sich ja selbst zu isolieren“, kritisierte der österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) jetzt mutig Merkels Außenpolitik. In Wien wendet man sich längst von Merkels undiplomatischen Kurs ab. Außenministerin Karin Kneissl knüpft verstärkt Kontakte zu den widerständigen osteuropäischen EU-Mitgliedern, Anfang des Jahres wurde Ungarns gerade neu gewählter Ministerpräsident Viktor Orbán unter internationaler Beachtung von ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz nach Wien eingeladen. Beim hochgefährlichen EU-Kesseltreiben gegen Russland spielte das traditionell neutrale Österreich nicht mit: Als einer der ganz wenigen Mitgliedsstaaten entschied man sich, keine russischen Diplomaten auszuweisen. Mit China werden enge Kontakte geknüpft, die österreichische Polit-Elite besuchte jetzt Peking und holte wichtige Aufträge für die Wirtschaft in die Alpenrepublik. Es scheint fast, als ob die Mächtigen dieser Welt bald lieber in Wien als in Berlin anklopfen werden.


Johannes Schüller

ist Chefredakteur von wochenblick.at, dem Online-Portal der österreichischen Zeitung ›Wochenblick‹.

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