Migrationskosten:

AfD fordert Klarheit im Bundestag!

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lässt sich im September 2015 als Mutti der »Flüchtlinge« feiern: Wie viel die Masseneinwanderungspolitik der Kanzlerin wirklich kostet, will die AfD nun von der Bundesregierung wissen

Butter bei die Fische: Die AfD will von der Bundesregierung wissen, was die Masseneinwanderung wirklich kostet!

Die sogenannte Migrationspolitik wird für die öffentlichen Kassen immer mehr zum Fass ohne Boden. Die AfD-Bundestagsfraktion kritisiert: Was die Masseneinwanderung wirklich kostet, wird nicht systematisch erfasst und transparent offengelegt; die Bürger werden mit Absicht im Unklaren gelassen!

Dabei entstehen Kollateralkosten der Merkel’schen Willkommenskultur in Milliardenhöhe – und zwar in allen Bereichen: angefangen bei der Verwaltung, über Polizei und Justiz, bis hin zu den Sozialsystemen. Von den Kosten für Krankenkassen, weitgehend sinnlose Integrations- und Sprachkurse, gescheiterte Abschiebungen und den Familiennachzug gar nicht erst zu reden. Hinzu kommen noch indirekte Kosten, die beispielsweise dadurch entstehen, dass Wohnraum in den Ballungsräumen immer knapper wird und die Mieten horrende steigen.

Die AfD-Bundestagsfraktion fordert jetzt, die finanziellen Lasten detailliert aufzuschlüsseln und die Kosten, die bei Bund, Ländern und Kommunen anfallen, endlich differenziert zu erfassen; außerdem wird die Bundesregierung angehalten, ein finanzwissenschaftliches Gutachten bezüglich der migrationsbedingten Langzeitkosten für die Steuerzahler in Auftrag zu geben. Einen entsprechenden Antrag bringt die AfD-Bundestagsfraktion an diesem Donnerstag im Plenum ein. (oys)

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