Grünen-Politikerin verpasst Rückflug aus nicht genehmigtem Urlaub:

Sitzung geschwänzt – Berliner Senat nicht beschlussfähig

Unentschuldigt im Urlaub, Heimflug verpasst: Wegen Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) muss eine Sitzung des Berliner Senats ausfallen

Da am Dienstag nur fünf Senatoren zur wöchentlichen Senatssitzung erschienen, musste diese ausfallen. Die grüne Wirtschaftssenatorin Ramona Pop war zu einem nicht genehmigten Urlaub in Kroatien und hatte ihren Rückflug verpasst.

Der Berliner Senat war am Dienstag wegen der Abwesenheit zu vieler Senatoren nicht beschlussfähig und musste abgesagt werden. Insgesamt fehlten fünf Senatoren und der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SDP), vier davon entschuldigt.

Dass der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) nicht da sein würde, war dem Vernehmen nach seit Tagen bekannt. Sein Stellvertreter, Bürgermeister und Kultursenator Weil lediglich fünf der insgesamt elf Senatoren anwesend waren, war der Senat somit am Dienstag nicht beschlussfähig. Aus diesem Grund konnte nicht über das planwirtschaftliche Projekt, den geplanten Mietdeckel, debattiert werden. Deshalb soll ein Sonderkoalitionsausschuss am 10. oder 11. Oktober stattfinden, auf dem der – dann eventuell beschlussfähige Senat – eine endgültige Fassung verabschieden will.

Der Berliner Senat war am Dienstag wegen der Abwesenheit zu vieler Senatoren nicht beschlussfähig und musste abgesagt werden. Insgesamt fehlten fünf Senatoren und der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SDP), vier davon entschuldigt.

Dass der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) nicht da sein würde, war dem Vernehmen nach seit Tagen bekannt. Sein Stellvertreter, Bürgermeister und Kultursenator Klaus Lederer (Linke), war noch auf Dienstreise in Tokio unterwegs. Ebenfalls fehlten am Dienstag Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne), Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) und Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD).

Ursprünglich sollte die zweite Stellvertreterin, Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne), in Vertretung Müllers die Sitzung leiten. Die Grünen-Politikerin Pop, deren Partei für Flugverbote eintritt, verpasste laut ›rbb24‹ jedoch ihren Rückflug aus Kroatien, wo sie sich im Urlaub befand, sodass sie unentschuldigt fehlte. Eine Senatssprecherin erklärte, der Urlaub von Pop sei nicht genehmigt gewesen.

Pop wiederum entschuldigte sich bei ihren Senatskollegen schriftlich. Sie bedauere, dass sie es trotz intensiver Bemühungen nicht rechtzeitig geschafft habe, an der Sitzung teilzunehmen. Sie habe es versäumt, ihren Urlaub gegenüber dem Regierenden Bürgermeister anzuzeigen.

Weil lediglich fünf der insgesamt elf Senatoren anwesend waren, war der Senat somit am Dienstag nicht beschlussfähig. Aus diesem Grund konnte nicht über das planwirtschaftliche Projekt, den geplanten Mietdeckel, debattiert werden. Deshalb soll ein Sonderkoalitionsausschuss am 10. oder 11. Oktober stattfinden, auf dem der – dann eventuell beschlussfähige Senat – eine endgültige Fassung verabschieden will.

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