Neuverhandlung

Tommy Robinson muss wieder vor Gericht

Tommy Robinson (Mitte) am 14. Mai bei seiner Ankunft im Old Bailey

Der bekannteste englische Islamkritiker Tommy Robinson muss wieder vor Gericht. Am 4. Juli wird sein Prozess wegen Missachtung des Gerichts fortgesetzt, entschieden die Richter am Dienstag im Old Bailey in London.

Am 25. Mai 2018 wurde Tommy Robinson (mit bürgerlichem Namen Stephen Yaxley-Lennon) in Leeds verhaftet, als er vor dem Gerichtsgebäude über einen Prozess gegen einen pakistanischen Vergewaltigungsring berichtete. Ursprünglich wurde ihm Ruhestörung vorgeworfen, dann jedoch wurde er ohne Beisein seines Anwalts wegen »Missachtung des Gerichts« zu 13 Monaten Gefängnis verurteilt und am selben Tag in die Vollzugsanstalt abgeführt. Da der wegen Kreditbetrugs und Urkundenfälschung vorbestrafte Robinson im Gefängnis schon mehrmals muslimischen Mordanschlägen ausgesetzt war, verbrachte er zwei Monate in Einzelhaft und musste sich von privaten Konserven ernähren, da er fürchtete, vergiftet zu werden.

Auf Anfrage des AfD-Abgeordneten Petr Bystron um eine Bewertung des Falls Robinson antwortete das Bundesaußenministerium: »Die Bundesregierung sieht sich zu keinen Konsequenzen veranlasst, die aus der Festnahme von Stephan (sic!) Yaxley-Lennon zu ziehen wären.«

Am 1. August 2018 hob der Oberste Richter von England und Wales Lord Burnett das Urteil jedoch aufgrund gravierender Verfahrensmängel auf: »Dem Angeklagten wurden keine Einzelheiten der Vorwürfe der Missachtung des Gerichts vorgebracht. Es bestand Unklarheit über die gegenständlichen Vorwürfe […] Es bestand ebenfalls Unklarheit darüber, was der Angeklagte angeblich gestanden hatte und auf welcher Grundlage er verurteilt wurde.« Burnett ordnete Robinsons sofortige Freilassung an mit Aussicht auf Neuverhandlung.

Dem Antrag auf Neuverhandlung wurde jetzt stattgegeben – fast ein Jahr nach der unrechtmäßigen Verhaftung. Kritiker werfen der britischen Regierung vor, Robinsons Kandidatur zur EU-Parlamentswahl sabotieren zu wollen. Vor dem Old Bailey in London versammelten sich hunderte Anhänger und feierten Robinson mit »Oh Tommy«-Schlachtgesängen. Die Entscheidung des Gerichts, den Fall wieder aufzugreifen, quittierten die Tommy-Fans mit »Schande«-Rufen.

Tommy-Gegner feierten einen Anschlag gegen Tommy, bei dem er im Wahlkampf mit einem Milch-Shake beworfen wurde, mit den Worten: »Willst du Pommes dazu?«

Tommy Robinsons Rede vor dem Old Bailey

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