Probeabstimmungen:

Nahles bekommt »nicht annähernd« eine Mehrheit

Ohne Rückhalt: Nachdem SPD-Vorsitzende Andrea Nahles die Sozialdemokraten endgültig vor die Wand gefahren hat, droht ihr nun die Abwahl als Fraktionschefin

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat laut einem Medienbericht bei Probeabstimmungen in den drei Parteigruppen am Mittwoch keine Mehrheit bekommen.

Sowohl im konservativen Seeheimer Kreis, bei den Netzwerkern und den Parteilinken habe es »nicht annähernd eine Mehrheit für Nahles gegeben«, melden die Zeitungen der VRM-Gruppe unter Berufung auf Parteikreise. Es sei deshalb wahrscheinlich, dass sich bis zur festgesetzten Frist am Montag noch Konkurrenten für Nahles melden.

Auch wenn Nahles ohne Gegenkandidaten ein sehr schwaches Ergebnis erhalte, sei sie wohl nicht zu halten. Im Falle einer Niederlage bei der Neuwahl des Fraktionsvorstands wird Nahles wahrscheinlich auch als SPD-Vorsitzende zurücktreten, berichtet die ›Bild‹ unter Berufung auf Nahles-Vertraute.

Beide Ämter seien eindeutig miteinander verbunden. Als Parteichefin habe sie – ohne den Vorsitz in der Fraktion – »keinen Machthebel, kann nichts bewirken. Dass es nicht funktioniert, sieht man am Beispiel von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer«. Auch andere Teilnehmer der Fraktionssitzung am Mittwoch hätten sich nach Informationen der ›Deutschen Presse-Agentur‹ entsprechend geäußert – ebenso Nahles selbst in kleinerer Runde.

Nach Informationen der ›VRM-Zeitungen‹ gebe es zudem Überlegungen, den im Dezember geplanten Bundesparteitag vorzuziehen und noch vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg (1. September) abzuhalten.

Nach dem Absturz bei den Wahlen zum EU-Parlament und in Bremen war eine Debatte um Nahles‘ Rolle in der SPD entbrannt. Nahles forderte ihre Kritiker daraufhin auf, zur Klärung der Machtfrage gegen sie anzutreten (der Deutschland Kurier berichtete).

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