Prognose zur Wahl in Sachsen

AfD muss mit unbesetzten Mandaten rechnen

Sachsenwahl: Der Kampf um die Erststimmen wird für die AfD immer wichtiger

Lange Zeit sah es so aus, als könnte die AfD bei der Landtagswahl Sachsen die Kürzung ihrer Liste schadlos überstehen, indem sie in ausreichender Zahl Wahlkreise direkt gewinnt. Doch durch die letzten Umfragen scheint sich das Blatt dramatisch gewendet zu haben.

Die CDU ist urplötzlich, kurz vor der Wahl, im Aufwind und so sieht die aktuelle Prognose des Hamburger Wahlinformationsdienstes ›election.de‹ die AfD in nur mehr fünf Wahlkreisen vorne.

Alle ihre erfolgreichen Bewerbungen – und das ist der entscheidende Punkt – stehen auch auf der Landesliste, die durch den Beschluss des Landeswahlausschusses zunächst auf 18 Plätze und durch die anschließende Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs auf 30 Plätze beschränkt ist (der Deutschland Kurier berichtete). Damit kann die AfD auch nur 30 Mandate besetzten, obwohl ihr schon bei regulär 120 Mandaten nach derzeitigen Prognosen immerhin 32 Sitze zustehen.

Im Szenario der aktuellen Prognose erhält die CDU mit 50 Direktmandaten immer zehn Überhangmandate, die durch ebenso viele Ausgleichsmandate für die anderen Parteien kompensiert werden, sodass das Parlament künftig 140 Abgeordnete umfasst. Hier greift die Begrenzung nach § 6 (6) des Landeswahlgesetzes, die einer überhängenden Partei mit weniger als der Hälfte der Stimmen einen Vorteil verschafft. In diesem Fall profitiert die CDU, denn eigentlich müsste der Landtag auf 152 Sitze anwachsen, um den vollständigen Ausgleich herzustellen.

Bis zu zwölf Sitze, die eigentlich der AfD zustehen, können nicht besetzt werden

Von den – bei einem Parlament von 140 Abgeordneten – nun 35 AfD-Sitzen blieben also fünf unbesetzt. Sollte die FDP, die bisher in keinem ostdeutschen Landtag vertreten ist, an der Sperrklausel scheitern, wären gar sieben AfD-Mandate unbesetzt. Falls die CDU noch mehr Wahlkreise gewinnt, könnten nach dem aktuellen Stand der Prognose im Extremfall bis zu zwölf Sitze, die eigentlich der AfD zustehen, nicht besetzt werden. Hinzu kommt, dass im Laufe der Legislaturperiode ausscheidende Abgeordnete der AfD nicht mehr durch Nachrücker ersetzt werden könnten.

Nach der Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen vom Freitag kommt die CDU nun auf 31 Prozent der Stimmen, die AfD auf 25 Prozent. Da die beiden Parteien in vielen sächsischen Wahlkreisen recht eng beieinander liegen, können schon kleine Bewegungen in die eine oder andere Richtung über den Gewinn des Direktmandats entscheiden.

Drucken