Pyrrhussieg in Görlitz

Erika Steinbach

Erika Steinbach

von Erika Steinbach

Politische Akteure und Medien schauten in den letzten Tagen aufgescheucht nach Görlitz. Im ersten Wahlgang hatte sich der AfD-Oberbürgermeisterkandidat Sebastian Wippel deutlich gegen die Kandidaten aller anderen Parteien durchgesetzt. Von CDU bis Linken, von Kirchen bis zu Gewerkschaften brach geradezu Panik aus.

Man mobilisierte Aussagen von Hollywood-Stars und -Sternchen. Malte einen AfD-Oberbürgermeister als Menetekel an die Wand.

Was tun? Um zu verhindern, dass der Polizeikommissar und Landtagsabgeordnete Sebastian Wippel Stadtoberhaupt von Görlitz wird, zogen alle anderen Kandidaten zugunsten des CDU-Bewerbers ihre Kandidatur zurück.

Diese riesige Koalition der Angst hat es mühsam geschafft, den CDU-Bewerber auf den Oberbürgermeister-Sitz zu befördern.

Aber ist es ein Pyrrhussieg. Nicht mehr als 55% haben die versammelten Parteien von CDU, SPD, Grünen, FDP und Linkspartei zusammengebracht. Der unterlegene AfD-Kandidat Wippel hingegen konnte noch rund 10% im Verhältnis zum ersten Wahlgang hinzugewinnen und erreichte gegen diesen politischen Block 44,9%.

Dem CDU-Kandidaten war es keineswegs peinlich, sich mit Stimmen von Grünen, Linken und damit auch ehemaligen Stasispitzeln auf den OB-Sessel befördern zu lassen.

In Sachsen können die Bürger jetzt erkennen, dass es wieder Blockparteien gibt. Das wird mit Sicherheit Auswirkungen auf die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und weitere Blockparteien erfahrene Bundesländer haben.

Erika Steinbach

war von 1990  bis  2017 Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Sie trat im Januar 2017 aus Protest gegen Merkels Masseneinwanderungspolitik aus der CDU aus. Seit März 2018 ist sie Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung, welche von der AfD im Juni 2018 als parteinahe Stiftung anerkannt wurde.

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