Ein Kommentar des AfD-Bundestagsabgeordneten Stefan Keuter zur »Vielehe«

Geschichte wiederholt sich ja bekanntlich. Unser Land hat nach der Zeitenwende eine kulturelle Evolution durchlaufen. Unsere Gemeinschaft der Menschen und unsere Kultur haben in den letzten 2.000 Jahren gute und schlechte Dinge und Wege ausprobiert. Wir haben uns selber Regeln gegeben, die im überwiegenden Maße auf den Grundregeln des Christentums basieren, um dort anzukommen, wo unsere Gesellschaft heute steht.

Es gibt aber diejenigen, die mit aller Macht versuchen, diese gewachsene Kultur und Gemeinschaft zu zerstören, indem sie Regeln brechen und Dinge gutheißen, die die überwältigende Mehrheit unserer Bürger gar nicht will. Denken Sie dabei einfach nur an den Bevölkerungsaustausch der letzten 20 Jahre. Denken Sie dabei an die Straßenzüge, die auch so gar nichts mehr gemein mit dem haben, was sie noch wenige Jahre zuvor waren. Denken Sie aber auch an Schulklassen, wo unsere eigenen Kinder oft nur noch eine Minderheit darstellen, und denken Sie weiter an Lichterfeste und Schoko­ladenformfiguren – vormals Weihnachtsmänner und Osterhasen.

Die neueste Schöpfung dieses neuen Kulturkampfes heißt Vielehe. Ein deutscher Bürger darf nur eine Ehe mit einem Ehepartner eingehen. Verstößt er gegen diese Regel, so wird er gemäß § 172 StGB bestraft. Anders der Iraker oder Syrer, der nach Deutschland migriert ist.

Im Rahmen der Familienzusammenführung werden nun der Reihe nach die verschiedenen Ehefrauen nach Deutschland nachgeholt und in unser Sozialsystem integriert.

In der Kleinen Anfrage von mir zum Thema Vielehen – Bundestagsdrucksache 19/1321 – wurde die Bundesregierung aufgefordert, Stellung zu beziehen, wie es möglich ist, dass trotz der eindeutigen Regelung des § 30 Abs. 4 AufenthG, nach der keinem weiteren Ehegatten eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen ist, Zweitfrauen samt Kindern einreisen konnten. Die Bundesregierung verwies lediglich darauf, dass der Nachzug nicht aufgrund des § 30 Abs. 4 AufenthG erfolgt sei. Auf welcher Grundlage der Nachzug erfolgte, dazu schweigt die Regierung. Darüber hinaus wollte ich wissen, ob Vielehen aus Sicht der Regierung gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung verstoßen. Hierauf wusste die Bundesregierung wohl keine politisch korrekte Antwort und gab nur den Hinweis, dass man zu abstrakten Rechtsfragen keine Stellung beziehe. Es ist offensichtlich, dass sich die Bundesregierung vor konkreten Antworten und Sachverhaltsaufklärung »drücken« will. Ich werde in dieser Sache weiter hartnäckig bleiben und weitere Anfragen stellen.


Stefan Keuter

45 Jahre alt, Bundestagsabgeordneter der AfD-Bundestagsfraktion aus NRW, Mitglied des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages und stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Entwicklung und Zusammenarbeit.

QUELLEBild: imago
TEILEN