Sogar Strauß und Wehner haben aufgehorcht:

Im Bundestag ist wieder was los!

von Einar Koch

Manchmal geht der Schuss nach hinten los – so wie im Altparteien-Proporzsender ›ZDF‹. Was subkutan als Abgesang auf den Parlamentarismus wirken sollte, entpuppt sich unfreiwillig als Lobeshymne auf die AfD: So viel Opposition wie heute war schon lange nicht mehr!

Die »Mainzelstaatsmännchen« legen – nachzuhören und nachzusehen in der ›ZDF‹-Mediathek – eine Art Halbzeit-Doku des Deutschen Bundestages vor. Nach gut der Hälfte dieser Legislaturperiode, erfährt der – je nach Standpunkt – geneigte oder weniger geneigte Zuschauer/Hörer, »steckt der Bundestag weiter mitten in der Bewährungsprobe. Der Ton im Parlament ist rauer geworden, die Stimmung gereizt«.

In ihrem Element: AfD-Fraktionschefin Alice Weidel heizt im Plenum der Regierung ein

 

Von »Messermännern« und »Taugenichtsen«

Spätestens an dieser Stelle sollen Alfred Dregger (CDU), Herbert Wehner (SPD) und Franz Josef Strauß (CSU), die schon lange den Dornröschenschlaf der Langeweile schlafen, aufgehorcht und ihr himmlisches TV-Gerät eingeschaltet haben: »Alimentierte Messermänner und andere Taugenichtse« – seit die AfD »so stark« im Bundestag vertreten ist, fallen laut ›ZDF‹ Worte im Hohen Hause, »die hier noch nie zu hören waren«. Potztausend!

Rückblick-Klappe, die erste: »Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste …« Kerzengerade steht Amira Mohamed Ali im Büro. In der Hand hält sie ein paar Zettel – ihre erste Rede im Bundestag. Die Büroleiterin gibt ihr Tipps. Hier ein bisschen weniger Pathos, dort ein bisschen mehr Nachdruck.

Mohamed Ali – gerade frisch zur Co-Fraktionschefin ihrer Partei der Linken gewählt – ist neu im Parlament.

Staatstragend wie es sich für einen zwangsgebührenfinanzierten Staatsfunk gehört, rekapituliert das ›ZDF‹: »Sie hat nicht erlebt, wie vergleichsweise gesittet und ruhig es früher im Bundestag zuging. Dafür erlebt sie jetzt hautnah diese ganz besondere Legislaturperiode. Laut, aggressiv, geladen. Der Bundestag, mitten in seiner Bewährungsprobe. Zur AfD-Fraktion will Amira Mohamed Ali bei ihrer ersten Rede gar nicht schauen …« – dann wolle sie »einfach nur zurückpöbeln und das geht ja auch nicht, da muss ich mich zusammenreißen«, flunkert die Linkspolitikerin.

Neuer Ton im Parlament

Wir fahren, Klappe die zweite, fort im O-Ton: »Den veränderten Tonfall im Parlament kann man messen. Die Bundestagsstenografen notieren jedes Wort, jeden Zwischenruf und auch jedes Lachen. Gemeint ist dabei nicht etwa Heiterkeit, sondern Spott und Hohn.«

Das kommt den Granden der Bonner Republik doch irgendwie bekannt vor: »Alfred, weißt du noch, damals …« »Herbert, du alter Kommunist, das waren noch Zeiten!« »Franz Josef, du kalter Krieger!« Strauß: »Lieber ein kalter Krieger, als ein warmer Bruder, meine Damen und Herren!«

Zurück zum realen TV, Klappe die dritte: »Dieses Verlachen (Gottchen!) war, wie eine Datenanalyse für das ›ZDF‹ und ›Phoenix‹ ergab, in den ersten zwei Jahren der letzten Wahlperiode 591 Mal zu hören. Im gleichen Zeitraum der jetzigen Wahlperiode mehr als dreimal so oft, nämlich 1.960 Mal. Am häufigsten höhnte die AfD (34,4 Prozent), gefolgt von der SPD (17,4 Prozent) und den Grünen (16,6 Prozent).«

In der Bonner Republik freilich ging es noch ganz anders zur Sache: »Übelkrähe«, »Kopf-ab-Jäger«, »Halsabschneider«, »Armleuchter«, »Zuhälter« – der Demokratie hat es jedenfalls nicht geschadet.

Zwischenfragen unerwünscht

Mainz dagegen – wie es staatstragend singt und heuchelt: »Es wird mehr übereinander geschimpft, dafür weniger miteinander verhandelt. Redet ein Abgeordneter am Pult, haben alle anderen die Möglichkeit, Zwischenfragen anzumelden. Manchmal geht es ums Verständnis oder Präzisierungen, oft geht es einfach ums Dagegenhalten. Die Bitten um Zwischenfragen haben im Parlament deutlich zugenommen. Allerdings werden sie jetzt auch wesentlich häufiger abgelehnt.«

Die Stunde der parlamentarischen Wahrheit? »Quatsch, Mittag ist jetzt«, pflegte Herbert Wehner zu sagen.

Ganz schlimm: »In den ersten zwei Jahren der vergangenen Wahlperiode durften noch über 80 Prozent der gewünschten Zwischenfragen dann auch gestellt werden. Seit 2017 wird nur noch etwas mehr als die Hälfte der Zwischenfragen vom Redner zugelassen. An die Stelle von konstruktivem Meinungsstreit treten jetzt häufiger Vorsicht und Argwohn.«

Kleine Anfragen boomen

Und noch eine Zahl »charakterisiert« laut ›ZDF‹ diesen Bundestag: »Die sogenannten Kleinen Anfragen haben sich fast verdreifacht (2013 bis 2015: 1.889; seit 2017: 5.360). Jeder Abgeordnete kann der Regierung schriftlich Fragen stellen – mit Unterstützung seiner Fraktion. Das Ziel: Missstände aufdecken, Widersprüche herausarbeiten, Aufmerksamkeit erzeugen. Die Regierung muss im Normalfall innerhalb von 14 Tagen antworten. Die Ergebnisse sorgen häufiger für Aufsehen und Medienberichte bringen die Regierungsparteien manchmal in Erklärungsnot und bewirken ab und an sogar einen Kurswechsel.«

Tja, liebe »Mainzelstaatsmännchen«: So viel Opposition wie heute war schon lange nicht mehr!

Einar Koch

Jahrgang 1951, war bis 2016 Politischer Chefkorrespondent der ›Bild‹-Zeitung.

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