»Soziale Medien müssen Meinungsfreiheit gewähren«

Das Weiße Haus schafft eine Website gegen Internetzensur

Während der AfD-Antrag für Meinungsfreiheit im Internet und gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Bundestag gestern in den Ausschuss verwiesen wurde, schafft Donald Trump Fakten: Das Weiße Haus richtete eine Website ein, um Fälle von Zensur im Internet zu dokumentieren.

»Bei uns gibt es Meinungsfreiheit!«: US-Präsident Donald Trump kündigt Maßnahmen gegen Internetzensur an

»Ich werde weiter die Zensur amerikanischer Staatsbürger im Internet im Auge behalten«, schrieb Trump am 4. Mai auf Twitter. »Das sind die Vereinigten Staaten von Amerika, bei uns gibt es Meinungsfreiheit!«

Gestern ging eine Internetplattform online, auf der jeder benachteiligte Bürger seinen Fall melden kann. »Soziale Medien müssen Meinungsfreiheit gewähren«, heißt es auf der Website. »Doch zu viele Amerikaner haben aufgrund unklarer ›Verstöße‹ der Nutzungsbedingungen ihre Konten gesperrt, gelöscht oder fälschlicherweise gemeldet bekommen. Egal was Ihre politische Ansicht ist: Wenn Sie glauben, zu Unrecht zensiert worden zu sein, schreiben Sie Präsident Trump Ihre Geschichte.«

In den USA wurde bekannt, dass ›Facebook‹ die Dienste der George-Soros-finanzierten NGO »Poynter« nutzt, um konservative Meinungen pauschal als »Fake News« zu zensieren. Zu einer Liste von Websites, die Poynter pauschal zensiert, gehören führende konservative Seiten wie ›The Gateway Pundit‹, ›Drudge Report‹, ›Breitbart News‹, ›Washington Examiner‹, ›Daily Wire‹, ›The Blaze‹, ›Red State‹, ›Project Veritas‹, ›Newsmax‹, ›Zero Hedge‹, ›Judicial Watch‹, ›Frontpage‹, ›Washington Free Beacon‹ und ›Daily Caller‹.

In Deutschland übernehmen Soros nahestehende Organisationen wie Correctiv und die Anetta-Kahane-Stiftung die einseitig linksgestrickte Zensur im Internet, die der zensierte Bürger auch noch mit seinen Steuern finanzieren darf.

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