Steinmeier: Gespräche auch mit arabo-türkischen Idealisten

Bundespräsident: »Alle gesellschaftlich relevanten Parteien berücksichtigen«

Die Suche nach einer Regierungskoalition hat eine überraschende Wendung genommen. Bundespräsident Steinmeier (SPD) lud auch die »sunnitisch arabo-türkischen Idealisten der Republik« (SATIRE, DK berichtete) zu Konsultationen. Als Geste des Willkommens wurde die Deutschlandflagge auf Schloss Bellevue beim Besuch durch den türkischen Halbmond ersetzt.

Emir Al Boga, Babo (Führer) der neuen Partei, bezeichnete die Einladung als konsequenten Schritt: »SPD und Union haben ihr soziales oder christliches Profil zugunsten der Islamisierung Deutschlands mutig aufgegeben. Insofern ist eine Koalition als weiterer Schritt der Unterwerfung nur konsequent – denn genau das bedeutet ›Islam‹!« Auch Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD) und Armin Laschet (CDU) begrüßten die Gespräche: »Jetzt wächst zusammen, was zusammengehört!«

Tatsächlich sind viele Punkte im Wahlprogramm der vier Parteien identisch. Auch SPD und Union fordern eine stärkere Förderung von Salafisten bei Polizei und Militär, ferner eine deutliche Erhöhung des Kindergeldes; die »Ehe für alle« wird auf junge Mädchen erweitert.

Außenpolitisch plädieren alle Parteien für eine sofortige Aufnahme der Türkei und Syriens in die EU, einschließlich Visafreiheit.

Das Verhältnis zu den USA soll im Merkelschen Geist der erfolgreichen Distanzierung weiterentwickelt werden.

Streitpunkte dürften die Straflosigkeit von Massenvergewaltigungen und die Schächtung Homosexueller werden. Dagegen ist nach Informationen des DK die Republikfluchtsteuer für Juden beschlossene Sache.
Ob die Grünen der Koalition beitreten, ist ungeklärt. Die Entrechtung der Frau würden viele nach parteiinternen Erfahrungen begrüßen, doch gebe es eine starke Opposition um Volker Beck – aus sehr egoistischen Motiven, wie es in Parteikreisen heißt.

Aiman Nazyek

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