»Tesla«-Fabrik:

IG-Metall kündigt Widerstand an

Im brandenburgischen Grünheide demonstrieren mehrere Hundert Einwohner gegen die Ansiedlung einer »Tesla«-Großfabrik: Sie wehren sich gegen die Rodung mehrerer Hektar Wald und die Beeinträchtigung der Trinkwasserversorgung

Die geplante Großfabrik des kalifornischen E-Autobauers »Tesla« im brandenburgischen Grünheide (Oder-Spree-Kreis) sorgt weiter für Unfrieden in der Region. Die Gewerkschaften fühlen sich ausgetrickst und werfen »Tesla« vor, das deutsche Arbeitsrecht aushebeln zu wollen.

Der Vorwurf: Mit der Gesellschaftsform der »Europäischen Aktiengesellschaft« (SE = Societas Europaea), auf deren Grundlage das Werk errichtet werden soll, nutze »Tesla« eine Gesetzeslücke im deutschen Recht aus. Konkret sieht die IG Metall (IGM) die Arbeitnehmer in ihren Mitbestimmungsrechten benachteiligt.

IGM-Vorstandsmitglied Rudolf Luz sprach im Sender ›rbb‹ von einem »klaren Missbrauch der Rechtsform Europäische Aktiengesellschaft«. Denn dabei gelte das sogenannte Vorher-Nachher-Prinzip. Da die Gesellschaft aber offensichtlich im Voraus in Düsseldorf noch ohne Mitbestimmungsstrukturen gegründet worden sei, bestehe nachträglich keine Möglichkeit, eine Beteiligung der Arbeitnehmerseite etwa durch Betriebsräte im Aufsichtsrat am Brandenburger Standort juristisch durchzusetzen.

Gewerkschaft stellt sich auf harte Auseinandersetzungen ein

Auch mit Blick auf die von »Tesla« ganz offenkundig geplante Anwerbung billiger Arbeitskräfte aus dem nahen Polen kündigte die IG Metall Widerstand an. Wenn der US-Konzern für sein geplantes Werk bei Berlin deutsche Infrastruktur nutze und zugleich niedrig entlohnte Arbeitskräfte aus Polen hole, sei das »purer Kapitalismus«, erklärte IGM-Boss Jörg Hofmann bei der Jahrespressekonferenz der Gewerkschaft am Freitag in Frankfurt. »Ich sehe da ordentlich Krach für uns«, prophezeite er.

Bürger fürchten um Trinkwasserversorgung

Unterdessen kommt es in der Region zu Bürgerprotesten nicht nur wegen der geplanten großflächigen Waldrodungen für das »Tesla«-Werk. Anwohner fürchten auch um die Trinkwasserversorgung, weil aus den Antragsunterlagen für die Baugenehmigung hervorgehe, dass »Tesla« pro Stunde 372 Kubikmeter Wasser aus dem öffentlichen Trinkwassernetz benötige.

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