Tricky Uschi

Von der Leyen spielt die Selbstlose

Werbewirksamer Abschied von der Truppe: Doch als Verteidigungsministerin wäre Ursula von der Leyen (CDU) ohnehin nicht zu halten gewesen

Vage Versprechen und ein Rücktritt vom Ministeramt: Ursula von der Leyen (CDU) hat unmittelbar vor der heutigen Abstimmung im EU-Parlament (ab 18 Uhr) über ihre Bewerbung als Kommissionschefin noch einmal tief in die Trickkiste gegriffen.

Ursula von der Leyen geht scheinbar aufs Ganze. Noch vor der Abstimmung über ihre Bewerbung als EU-Kommissionspräsidentin kündigte die CDU-Politikerin gestern ihren Rücktritt als Bundesverteidigungsministerin an. Die geheuchelte Botschaft: Ich trete ohne Netz und doppelten Boden an.

Dabei war ohnehin klar, dass Merkels Vertraute nach ihrer Nominierung so oder so nicht mehr in das Bundeskabinett würde zurückkehren können. Ob von der Leyen heute bei der Sitzung des EU-Parlaments in Straßburg gewählt wird, galt bis zuletzt als unsicher.

Am Montag warb die Kandidatin mit neuen Zusagen um Stimmen von Liberalen und Sozialdemokraten. Von beiden Fraktionen gab es zunächst weiterhin keine klare Festlegung.

»Verzicht auf einen Rückfahrschein«

Dass von der Leyen vermeintlich selbstlos auf »einen Rückfahrschein nach Berlin« verzichtet, war Teil ihres trickreichen Werbens um Rückhalt bei den EU-Abgeordneten. Tatsächlich, so heißt es in Berlin, wäre eine gescheiterte Kandidatin als Ministerin sowieso nicht mehr vermittelbar.

Von aktuell 747 Abgeordneten muss von der Leyen bei der geheimen Abstimmung am heutigen Dienstagabend voraussichtlich mindestens 374 hinter sich bringen. Eine echte Zusage hat die CDU-Politikerin bisher nur von der eigenen Parteienfamilie Europäische Volkspartei mit 182 Sitzen. EVP-Fraktionschef Manfred Weber äußerte dennoch die Erwartung, dass es insgesamt eine »klare Mehrheit« für von der Leyen geben werde. Die Kandidatin antwortete auf Forderungskataloge der Liberalen und Sozialisten am Montag mit zwei Briefen, die etliche neue politische Zusagen enthielten – unter anderem vage Zusagen beim sogenannten Klimaschutz und bei der Stärkung der Rechte des Parlaments.

Auf ›Twitter‹ hatte die CDU-Politikerin zuvor mitgeteilt, sie empfinde »tiefe Dankbarkeit für die Jahre mit der Bundeswehr«. Nun wolle sie ihre »volle Kraft in den Dienst von Europa« stellen.

Link zum Tweet

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) »begrüßte« prompt die Rücktrittsankündigung. Der Schritt zeige, dass sich von der Leyen für eine »neue Etappe ihres Lebens« entschieden habe und mit ganzer Kraft und »Verve« für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten eintreten wolle, sagte Merkel am Montag in Görlitz.

Heute Abend also heißt es: Vorhang auf zum letzten Akt des Schmierenstücks! (lol)

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