Trotz SPD-Wahlpleiten

Nahles schließt Rücktritt aus

Trotz Wahldebakel: Andrea Nahles will SPD-Vorsitzende bleiben

SPD-Chefin Andrea Nahles hat nach dem Debakel bei der Europawahl einen Rücktritt ausgeschlossen. »Die Verantwortung, die ich habe, spüre ich, die will ich aber auch ausfüllen«, sagte sie nach Beratung der Parteigremien in Berlin. Die Europawahl und die Wahl in Bremen am Sonntag seien allerdings »eine Zäsur« gewesen. »Das fühlt sich auch so an«, gab Nahles zu. Gut geschlafen habe sie nicht.

In der Analyse des Parteivorstands sei mehrfach der Satz gefallen: »Die 15 Prozent, die wir jetzt haben, sind auch in den letzten 15 Jahren entstanden.« Zwar habe die SPD nach der Bundestagswahl 2017 einige Fortschritte gemacht, das habe aber nicht gereicht. »Deshalb ist es auch entsprechend sehr ernst, was die Frage angeht, die Konsequenzen daraus zu ziehen«, sagte Nahles. Viele Fragen hätten eine neue Dringlichkeit bekommen.

SPD-Vorstand setzt Klausur an – auch Sonderfraktionssitzung möglich

Als Konsequenz aus dem Debakel der SPD bei der Europawahl hat der Parteivorstand eine außerordentliche Klausurtagung für den 3. Juni einberufen, berichtete Nahles weiter. Bei dem Treffen soll demnach über die Strategiefähigkeit der Partei, eine bessere Profilbildung innerhalb der Bundesregierung und deutlichere inhaltliche Positionierungen gesprochen werden: »Der Ernst der Lage ist allen vollkommen klar.« Erste interne Analysen hätten ergeben, »dass wir eine nicht genügende Strategiefähigkeit haben«, monierte Nahles und fragte: »Wie können wir die wiedererlangen?« Die engere Parteiführung werde hierzu Vorschläge erarbeiten und diese bei der Klausur vorlegen.

Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios dringt die SPD-NRW auf die Einberufung einer Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion noch in dieser Woche. SPD-Links-Vize Ralf Stegner stellte unterdessen den Fortbestand der Chaos-GroKo in Frage. (oys)

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