Undemokratisches Gebaren:

AfD-Politiker Otten scheitert bei Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten: Die Altparteien lassen sich nicht auf eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD ein, »weil man offenbar fürchtet, diese zu verlieren«

Zum neunten Mal wurde der AfD der ihr zustehende Posten verweigert: Der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten verfehlte am Donnerstag auch im dritten Anlauf die erforderliche Mehrheit für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten. Einen weiteren Wahlversuch hat der AfD-Abgeordnete nicht.

Erneut wurde es der AfD als größte Oppositionspartei im Bundestag verwehrt, das ihr zustehende Amt des Bundestagsvizepräsidenten mit einem Kandidaten aus den eigenen Reihen zu besetzen. Für den 63-jährigen Verteidigungsexperten und Oberst der Reserve stimmten am Donnerstag 211 Abgeordnete, gegen ihn 426, es gab 30 Enthaltungen. Damit verfehlte Otten die nötige einfache Mehrheit. Es war der letzte Wahlversuch für den 63-Jährigen.

Otten, der im Verteidigungsausschuss des Bundestages sitzt, hatte bereits am 11. April und am 16. Mai erfolglos für den Vizepräsidentenposten kandidiert (der Deutschland Kurier berichtete). Zuvor waren die AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel jeweils drei Mal gescheitert. Laut Geschäftsordnung des Bundestags steht jeder Fraktion ein Sitz im Parlamentspräsidium zu.

»Kein demokratisches Gebaren«

»Erneut danke ich denen, die sich nicht an der Blockadehaltung von großen Teilen der Altparteien beteiligt und mir mit ihrer Stimme das Vertrauen ausgesprochen haben«, so Otten im Anschluss an den Wahlgang. Der AfD-Politiker zeigte sich jedoch sehr enttäuscht darüber, dass ein Großteil des Hohen Hauses nach wie vor nicht bereit sei, der AfD-Fraktion den ihr zustehenden Platz im Präsidium zuzugestehen.

»Man versucht weiter unter Missachtung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, die AfD-Fraktion auszugrenzen. Das zeigt, dass man bei den Altparteien lieber mit fragwürdigen Tricks arbeitet, als sich auf eine inhaltliche Auseinandersetzung einzulassen, weil man offenbar fürchtet, diese zu verlieren«, so Ottens abschließende Feststellung.

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