AfD-Kandidatin durchgefallen:

Bundestag zeigt erneut sein undemokratisches Gesicht

Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist auch im dritten Wahlgang zur Vizepräsidentin des Bundestages gescheitert. Die 44-Jährige bekam am Donnerstag in geheimer Abstimmung nur 199 Ja-Stimmen, 423 Abgeordnete votierten gegen sie.

Auch im dritten Wahlgang zur Vizepräsidentin des Bundestages erhielt Mariana Harder-Kühnel (AfD) keine Mehrheit

Auch im dritten Anlauf haben die Altparteien ihre undemokratische Blockadehaltung beibehalten und die Kandidatin der größten Oppositionspartei, die 44-jährige Juristin Mariana Harder-Kühnel, durchfallen lassen.

Von den insgesamt 665 abgegebenen Stimmen befürworteten 199 Harder-Kühnels Kandidatur. 423 Abgeordnete stimmten mit Nein. 43 Bundestagsabgeordnete enthielten sich.

Harder-Kühnel ist bereits die zweite Kandidatin der AfD, die nicht gewählt wird, und der Platz bleibt weiter leer – obwohl Mariana Harder-Kühnel im dritten Wahlgang keine Kanzlermehrheit (Mehrheit der Mitglieder des Bundestags), sondern die relative Mehrheit benötigt hätte. Das heißt: Enthaltungen und Fernbleiben von der Abstimmung gaben keinen Ausschlag mehr.

Vor der heutigen Abstimmung im Bundestag hatte Harder-Kühnel noch an die anderen Abgeordneten appelliert, diesen »Königsweg« der Enthaltung zu gehen. Dieser Empfehlung sind offenbar viele Abgeordneten der anderen Parteien nicht gefolgt.

Nach dem dritten Wahlgang ist kein weiterer Wahlgang mehr möglich. Vor der Wahl hatte die AfD angekündigt, notfalls »jede Sitzungswoche einen anderen Kandidaten« für das Amt zur Wahl zu stellen. »Wenn mit uns so undemokratisch umgegangen wird, werden wir versuchen, den Menschen draußen deutlich zu machen, was für ein unzumutbarer Umgang mit uns das ist«, so AfD-Fraktionssprecher Christian Lüth.

Über das genaue Vorgehen will die AfD-Fraktion in einer Sondersitzung entscheiden. Möglich wäre unter Umständen auch, die hessische Abgeordnete ein weiteres Mal aufzustellen.

Die AfD beantragte nach der Abstimmung eine 60-minütige Sitzungsunterbrechung. Der Antrag wurde abgelehnt.

Drucken