Wahl in Sachsen

Wegen Formfehler nur 18 von 61 AfD-Kandidaten zugelassen

Sächsischer Landtag in Dresden: Der AfD droht schon vor der Wahl ein bedeutender Verlust an Mandaten

Der sächsische Landeswahlausschuss hat die AfD-Listenkandidaten ab Platz 19 für die Landtagswahl zurückgewiesen. Hintergrund sind formale Unstimmigkeiten bei der eingereichten Landesliste.

Nur 18 der 61 Kandidaten auf der Liste der Partei wurden am Freitag vom Wahlausschuss zugelassen. Grund für diese Entscheidung seien Fehler bei der Aufstellung der Liste. Bei zwei Terminen gab es unterschiedliche Wahlverfahren.

18 Kandidaten wären deutlich weniger, als die Partei nach den aktuellen Umfragewerten in den nächsten Landtag entsenden könnte. Der aktuelle Wert von 26 Prozent würde bedeuten, dass der AfD deutlich mehr als 30 Abgeordnete zustünden. Der sächsische Landtag hat mindestens 120 Abgeordnete, 2014 hatten 9,7 Prozent 14 Sitze für die AfD bedeutet.

Wenn die Entscheidung auch nach einer eventuellen Beschwerde Bestand hat, geht es für die AfD darum, wie viele der 60 Wahlkreise sie direkt gewinnt. Sind das viele, hält sich der Schaden für die Partei in Grenzen.

Für den Wahlausschuss ging es unter anderem um die Frage, ob die AfD zur Bestimmung der Landesliste formal nur eine Aufstellungsversammlung durchgeführt hat, die nur unterbrochen und fortgesetzt wurde. Die rechtliche Einschätzung der Landeswahlleiterin Carolin Schreck ist eine andere, wie Teilnehmer der Ausschusssitzung auf ›Twitter‹ berichteten: Demnach gab es zwei Versammlungen. Die zweite Sitzung sei nicht einfach eine Fortführung der ersten gewesen.

Das beim ersten Treffen beschlossene Wahlverfahren wurde beim zweiten Termin geändert. Die AfD hatte an den Wochenenden vom 8. bis 10. Februar und 16. und 17. März mit unterschiedlichen Versammlungsleitern Listen von Platz 1 bis 18 und von Platz 19 bis 61 aufgestellt. Zunächst war beschlossen worden, über jeden Bewerber einzeln abzustimmen. Bei dem zweiten Termin wurde das Verfahren geändert und über die Plätze 31 bis 61 im Block abgestimmt. Der Landeswahlausschuss ist der Ansicht, dass auf diese Weise einige Kandidaten aufgrund unterschiedlicher Wahlverfahren benachteiligt waren. Nicht alle Bewerber hätten gleichermaßen die Möglichkeit gehabt, ihre Programme vorzustellen.

Der sächsische Landeswahlausschuss entschied mit 6 zu 1 Stimmen, die Liste ab Platz 19 zurückzuweisen. Die AfD kann die Entscheidung anfechten.

Meuthen kündigt Erststimmenkampagne in Sachsen an

Als Reaktion auf die Entscheidung des sächsischen Landeswahlausschusses über die Reduzierung der zugelassenen AfD-Listenkandidaten hat der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen eine Erststimmenkampagne in Sachsen angekündigt. Seine Partei wolle den Verlust an Listenplätzen durch Direktmandate ausgleichen, sagte Meuthen der ›Frankfurter Allgemeinen Zeitung‹ (Samstagsausgabe).

»Als Vorsitzender der AfD ist man einen gewissen Kummer dieser Art gewöhnt«, so Meuthen weiter. Seine Partei sei aber »noch immer kreativ und findig genug« gewesen, um »einen guten Ausweg zu finden«. Die AfD werde »ganz gewiss versuchen, so viele Direktmandate zu erlangen, dass wir mit der Auffüllung durch die akzeptierte Liste in voller Stärke in den Landtag einziehen«, so der AfD-Chef weiter. Auch die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, äußerte sich laut Nachrichtenagentur ›dts‹ zuversichtlich, dass es den »tüchtigen Wahlkämpfern vor Ort gelingen« werde, viele Direktmandate zu erreichen.

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