Aufstand der Abgehängten

Präsidenten-Dämmerung in Frankreich: Die »Gelbwesten« bringen Emmanuel Macron in Bedrängnis

Der Gott brach sein Schweigen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der sich selbst als Gottvater Jupiter sieht, sprach zu seinem Volk. Nach Tagen schwerer Ausschreitungen reagierte er auf die Proteste der »gilets jaunes« (»Gelbwesten«), benannt nach den Warnwesten der Demonstranten. Sie hatten seinen Rücktritt gefordert, er mit der Mobilisierung von 80.000 Polizisten reagiert. Nun versprach Jupiter ein paar Gottesgaben: Der Mindestlohn steigt auf 1.598 Euro brutto im Monat, Überstunden sind steuerfrei, Weihnachtsgelder zusätzlich frei von Sozialabgaben. Und Rentner werden auch entlastet. Ob ihm das den Olymp rettet, bleibt fraglich. Einige Gelbwesten kündigten an, dass die Demonstrationen weitergehen.

Entzündet hatten sich die Proteste an einer Erhöhung der Benzin- und Dieselpreise um fünf und sieben Cent pro Liter. Grund war eine Ökosteuer, von Macron als Beitrag für bessere Luft verkauft. In Paris mag das ein Thema sein, auf dem Land mit seinen riesigen Wald- und Ackerflächen ist es das nicht. Doch nicht die Städter sollten die bessere Luft bezahlen, sondern die Landbevölkerung. Das war der Auslöser. Aber der Unmut geht tiefer.

70 bis 80 Prozent der Franzosen halten die Proteste für gerechtfertigt, keine Partei kommt auf annähernd solche Zustimmungswerte.

Und die nun verkündeten Erleichterungen helfen gerade denen nicht, die die Proteste getragen haben: Den Leuten des Mittelstands, den Bauern, Handwerkern und einfachen Angestellten.

Ein Gespenst geht um in Frankreich – wie in der westlichen Welt. Es ist das Gespenst der »Abgehängten«, des »Packs« (Sigmar Gabriel), der »Kläglichen« (Hillary Clinton). Das sind all jene, die hart arbeiten und Steuern zahlen, aber in Medien und Politik zwischen Conchita Wurst, Cem Özdemir und Margot Käßmann nicht mehr vorkommen. Es sind jene, die üblicherweise keine Zeit zum Demonstrieren haben, weil sie schon bei der Arbeit sind. Und es sind jene, die sich unsichtbar fühlen, weil sie von den Parteien nicht gesehen werden – und die deshalb mit Warnwesten zeigen müssen, dass es sie gibt.

Wie überall reagierte das Establishment zuerst mit Hochmut.

Es seien Proteste von »Dieselfahrern und Kettenrauchern«, meinte ein Regierungssprecher, so als sei damit abgemacht, dass es sich um Idioten handele. Andere bezeichneten die »gilets jaunes« als »braune Pest«. Auch das kennt man aus anderen Ländern.

Wut auf das Establishment: Wie hier in Toulouse demonstrieren überall in Frankreich einfache Bürger gegen eine Politik der Arroganz

Doch so wenig wie dort sind die Proteste in Frankreich rassistisch. Der wahre Grund ist die Globalisierung. Deren Konzept war immer: Alle industriellen Arbeitsplätze nach Osteuropa, Mexiko oder Asien, zu den dortigen »Werkbänken«. Und in Europa nur noch Forschung & Entwicklung, Finanzdienste, Medien und das immer wachsende Heer von steuerfinanzierten Bürokraten und Sozialbetreuern. Und dann noch, per »Freizügigkeit« ins Land geholt, die Hilfstruppen der Elite: die portugiesischen Krankenschwestern, die baltischen Pfleger, die spanischen Putzfrauen und polnischen Handwerker. Und für die ganz harten Jobs in Schlachthöfen und Fischfabriken die rumänischen Subunternehmer, bezahlt weit unter Mindestlohn. Für einheimische Arbeiter und Angehörige nicht-akademischer Berufe blieb kaum ein Job, der ein anständiges Leben sicherte. Sie mussten sich mit zwei oder drei Minijobs über Wasser halten, als Fahrer von Amazon oder DHL, bei Starbucks oder Joey’s Pizza. Nun haben sie genug von der Globalisierung, die für sie sozialen Abstieg bedeutet. Ihr Einkommen stagniert seit Jahren, überall ziehen die Preise an. Reicher wurden nur die städtischen Eliten.

Überraschend waren die Proteste daher nur für die Medien- und Politcliquen in ihren Talkshow-Blasen. Und keiner der vielen Experten sah den Aufstand vorher, sondern ein Geologe.

Schon vor Monaten prophezeite Christophe Guilluy, dass es zwischen dem ländlichen Frankreich und den städtischen Eliten »knallen« werde. Auf dem Land hätten viele – nach Abzug von Steuern, Abgaben, Schulgebühren und Heizkosten – kaum 140 Euro im Monat übrig. Das sei die eiserne Reserve, aber auch das Geld für den Schwatz im Café, die Blumen für das Grab der Mutter, den Ausflug mit den Kindern. Macrons Öko-Steuer traf daher mitten ins soziale Herz des »tiefen«, des agrarischen Frankreichs. So protestierten vor allem die Frauen. Nach der Senkung der Höchstgeschwindigkeit auf Landstraßen auf 80 km/h und der ebenso links-grünen Idee eines fleischfreien Tages beim Schulessen war die Ökosteuer eine Gängelung zu viel. Diese Wut brauchte keine Partei, um sich zu organisieren. Nicht die Opposition wurde zur Bedrohung Macrons, sondern die »Abgehängten«.

Deren Aufstand ist Macron so sehr ein Rätsel, wie es dem amerikanischen Establishment der Wahlsieg Donald Trumps war.

Dass sich viele Franzosen von der Politik vernachlässigt, verachtet und negiert fühlen, will Macron nicht sehen. Schuld, so sagte er, seien die vorigen Regierungen. Dass seine Landsleute ihn im Herzen verehren, bleibt für ihn ausgemacht. Der Hass der »gilets jaunes«, so Macron, sei »auch ein Schrei nach Liebe«! Vielleicht aber mehr nach einem weniger kindischen, weniger abgehobenen Präsidenten.

Nicolaus Fest

war bis September 2014 stellvertretender Chefredakteur der ›Bild am Sonntag‹. Seit Oktober 2017 ist er Autor des Deutschland Kurier.

QUELLEBild: imago
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