Ein Studienabbrecher und eine unter Plagiatsverdacht stehende Ministerin

Sieht so die »Zukunft« der SPD aus?

Das künftige Führungsduo der Sozialdemokraten? Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Jusos-Chef Kevin Kühnert sind im Gespräch als SPD-Doppelspitze

Gesucht werden ein(e) Friedhofsgärtner(in) und ein(e) Bestatter(in). Sie sollen als »Doppelspitze« die sterblichen Überreste der einstigen Traditionspartei SPD zu Grabe tragen. Zwei Namen sind bereits im Gespräch.

Das Anforderungsprofil an die künftige SPD-Spitze scheint nicht allzu hoch zu sein. Für die von den Genossen jetzt favorisierte Doppelspitze à la Grüne und Linke interessiert sich offenkundig ein Studienabbrecher im Fach der Kommunikationswissenschaften. Eine unter Plagiatsverdacht stehende Politologin im Ministerrang könnte das Duo komplett machen.

Kevin nicht allein zu Haus

Nachdem es bisher nur Absagen gab, hat der Chef der Jungsozialisten (Jusos), Kevin Kühnert, »offengelassen«, ob er für den SPD-Vorsitz kandidieren wird. Man darf dies getrost als relativ sichere Bewerbung verstehen. Eine Absage war das jedenfalls nicht.

Gestern äußerte sich der 1,65 Meter große »Arbeiterführer« (Stichwort: Vergesellschaftung von Schlüsselindustrien) verklausuliert im Sender ›Radio Eins‹ (Berlin/Brandenburg):

Die Personalfrage sei nicht die entscheidende Frage, schwurbelte der Juso-Vorsitzende, der, wie es in SPD-Kreisen heißt, »zu 90 Prozent antreten wird«.

Natürlich weiß der kleine Kevin, dass man nicht gleich mit der Tür ins Haus fällt. Deshalb hält er sich offiziell erst einmal bedeckt: »Wir haben so viel zu klären: Was mit dieser Koalition weiter ist, was eigentlich unser Thema in der Zukunft sein soll.« Eine Doppelspitze schloss der 29-Jährige nicht aus. Kevin wäre also nicht allein zu Haus.

»Eine überraschend positive Erscheinung«

Der frühere SPD-Kanzlerkandidat, Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, brachte nämlich bereits einen zweiten Namen für die SPD-Spitze ins Gespräch.

Er würde sich freuen, wenn Bundesfamilienministerin Franziska Giffey eine größere Verantwortung bekäme, sagte Steinbrück im ›ZDF‹ bei »Markus Lanz«. Sie sei eine »überraschend positive Erscheinung« im Kabinett. Er wisse allerdings um die Prüfung ihrer Doktorarbeit auf Plagiatsverdacht, schränkte der Ex-Kanzlerkandidat vorsichtshalber ein.
(Der Deutschland Kurier berichtete, vgl. auch hier und hier.)

Der frühere Bundesfinanzminister macht sich jedoch nichts vor: »Die Lage der SPD ist unzweifelhaft sehr existenziell. Und sie hat offenbar ihre politische Mission im 21. Jahrhundert verloren.« Insofern, möchte man hinzufügen, kommt es auch nicht mehr groß darauf an, wer die Partei von Willy Brandt und Helmut Schmidt unter die Erde bringt.

Unterdessen hat der erste Spitzengenosse den Rückwärtsgang eingelegt. An der SPD werde die Chaos-GroKo »nicht scheitern«, diktierte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der ›Deutschen Presse-Agentur‹ (›dpa‹) in den Block. Ob die Koalition die Halbzeitbilanz überstehe, hänge davon ab, »ob die Union bereit sei, die festgelegten und vereinbarten Dinge auch zu liefern«.

Klingbeil betonte: »Das Klimaschutzgesetz ist für dieses Jahr verabredet, die Grundrente, auch die Abschaffung des Soli mit einer Entlastung für 90 Prozent der Menschen.«

Der SPD-Generalsekretär verwies auf die für den 24. Juni angekündigte Vorstandssitzung. Dann werde die SPD die nächsten Schritte nach dem Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles klären. Dabei werde auch festgelegt, wie die Partei die Halbzeitbilanz der Koalition ziehen wolle.

Fraglich ist allerdings, ob es zu einem vorgezogenen Sonderparteitag kommt. Wie es in der Hauptstadt heißt, soll dafür nach den mageren Wahlergebnissen und der infolge dessen geringeren Wahlkampfkostenerstattung kein Geld in der Parteikasse sein. Es könnte deshalb dabei bleiben, dass alle Entscheidungen erst auf dem regulären Parteitag im Dezember fallen.

Die Hoffnung stirbt zuletzt

Das Beste wie immer zum Schluss: Vizekanzler Olaf Scholz sieht Chancen, dass die SPD stärkste Kraft bei der Bundestagswahl 2021 werden könnte. »Die Chance, stärkste Partei zu werden, ist bei der nächsten Bundestagswahl deutlich größer als in vielen Jahren zuvor«, sagte der Finanzminister ›stern.de‹. Scholz wörtlich: »Wenn wir es gut machen, haben wir also eine Chance. Wir dürfen uns nicht kleiner machen, als wir sind.«

Auf eines zumindest ist in diesen Chaos-Tagen Verlass: Der »Scholzomat« funktioniert störungsfrei weiter. (oys)

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