Jetzt muss Finanzminister Scholz für »Flüchtlinge« sogar mehr Schulden machen!

Merkel-Gäste kosten jeden Steuerzahler 250 Euro monatlich

Tricksen, tarnen, täuschen – der faule Zauber ist endgültig aufgeflogen! Der Haushalt von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) knickt ein wie ein Kartenhaus. Infolge der Masseneinwanderung muss der Bund erstmals seit vier Jahren wieder mehr Schulden machen.

Neue Schulden durch Masseneinwanderung: Bundesfinanzminister Olaf Scholz vor der „Schuldenuhr“ Deutschlands (Montage: Deutschland Kurier)

Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2019 wieder mehr Schulden gemacht. Die Verschuldung des Bundeshaushalts und seiner Sondervermögen stieg nach Angaben des Bundesfinanzministeriums innerhalb von sechs Monaten um mehr als 11 Milliarden Euro. Insgesamt lag der Schuldenstand zum 30. Juni bei rund 1.081 Milliarden Euro.

»Flüchtlingsrücklage« längst angezapft

Die Steigerung komme unter anderem durch eine im Zusammenhang mit der »Flüchtlingskrise« gebildete Rücklage zustande, heißt es in Berlin. Was allerdings Augenwischerei ist insofern, als die »Flüchtlingsreserve« längstens von Scholz angezapft und zur Deckung anderer Haushaltsposten verwendet wurde.

Von wegen »schwarze Null«

Erstmals seit 2014 baue Finanzminister Olaf Scholz (SPD) über diesen Umweg abseits des Kernhaushalts wieder zusätzliche Schulden auf, kritisierte FDP-Haushälter Otto Fricke. »Wer noch immer von einer ›schwarzen Null‹ redet, kann spätestens jetzt schwarz auf weiß lesen, dass der Bund längst wieder dabei ist, den Schuldenstand zu erhöhen.«

Es ist noch nicht allzu lange her, ganz genau 14 Monate, da präsentierte der Finanzminister dem Deutschen Bundestag seine mittelfristige Haushaltsplanung. Schon damals war allerdings klar: Je prekärer die Lage eines Hochstaplers, desto höher seine Luftschlösser!

Scholz nahm die Kosten der sogenannten Flüchtlingspolitik mit schöngerechneten 70 Milliarden Euro bis 2022 für den Bund an. Zu diesen 70 Milliarden Euro addierte der Finanzminister noch ebenfalls zurechtfrisierte 8 Milliarden Euro, die der Bund bis 2021 an Länder und Kommunen als Entlastung für deren Ausgaben zahlen müsse.

Doch das Scholz’sche Zahlenwerk war schon damals eine Milchmädchenrechnung nach dem Motto: Tricksen, Tarnen, Täuschen!

Die wahren Kosten der Masseneinwanderung wurden von der Bundesregierung systematisch verschleiert und schöngerechnet. Sie laufen inzwischen aus dem Ruder.

Nach seriösen Berechnungen betragen sie jährlich (!) zwischen 50 Milliarden Euro (Institut der Deutschen Wirtschaft) und 55 Milliarden Euro (Institut für Wirtschaftsforschung). Sie sind, soweit sie den Bund betreffen, in einem undurchsichtigen Labyrinth von Neben- und Schattenhaushalten versteckt.

Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen 

Aber auch unter der Annahme, dass die von Scholz aufgemachte Rechnung zutreffend gewesen wäre, rechnete Peter Boehringer, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, schon damals vor: »Selbst wenn die Migrationskosten wie vom Finanzministerium bereits offiziell zugegeben ›nur‹ 20 Milliarden Euro pro Jahr betragen würden, zahlt jeder deutsche Nettosteuerzahler aus seinem Portemonnaie für diesen Wahnsinn jeden Monat mehr als 100 Euro allein an den Bund. Die durchaus hohen Aufwendungen der Länder und Gemeinden für Migration kommen hier noch obendrauf.»

Daraus folgt:

Nimmt man die tatsächlichen Kosten der Masseneinwanderung realistisch mit 50 Milliarden an, so dürfte jeder Steuerzahler im Schnitt mit 250 Euro dabei sein – monatlich!

Nun also muss der Bund wegen der sogenannten Flüchtlingskrise sogar offiziell wieder mehr Schulden machen. Merke: Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen! (oys)

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