Merkel-Land ist abgebrannt. Das Protokoll eines politischen Totalversagens:

Die abgehängte Nation!

Wäre Deutschland eine Firma, müsste am Eingang ein Schild hängen: »Wir schließen.« Marode Infrastruktur, das Internet langsamer als in Rumänien, versiffte Schulen, vermurkste Energiewende, verpennte Zukunft: Merkel-Land ist abgebrannt.

Fabrikruine in Deutschland: Die einst weltweit führende Industrienation wird von einer ideologisierten Politik mutwillig heruntergewirtschaftet

Deutschland, Land von Präzision, Zuverlässigkeit und Wertarbeit, dessen Erzeugnisse in der ganzen Welt gefragt und geschätzt sind – das war einmal. Nach vierzehn Merkel-Jahren ist Deutschland nicht nur wirtschaftlich ein Trümmerfeld. Und die nächste ausgewachsene Krise klopft schon an die Tür.

Die Rezession ist schon in vollem Gange. Und diesmal wird es nicht so glimpflich abgehen wie vor zehn Jahren während der globalen Finanzkrise. Denn jetzt leidet der industrielle Kern. Die Tatarenmeldungen jagen sich: Audi, BASF und Bayer, Thyssen-Krupp, Siemens und SAP melden Kurzarbeit und Arbeitsplatzabbau an.

Automobilhersteller unter Druck

Und das sind nur die großen Namen. Auch die anderen großen Automobilhersteller sind in Schwierigkeiten, kämpfen mit Verlusten, massiven Absatzproblemen und Umstrukturierungen. Längst sind auch die mittelständischen Champions und Marktführer unter Druck – glanzvolle Namen wie Krone, WMF oder Vorwerk.

Und im Gefolge der Großen geraten auch die kleinen und mittelständischen Zulieferer unter die Räder. Wenn im strukturschwachen Niederbayern oder in der Lausitz wieder mal ein kleiner Betrieb dichtmachen muss, ist das national vielleicht keine große Meldung. Aber für die betroffene Region sind auch wenige Hundert verlorene Arbeitsplätze eine Katastrophe.

Mittelstand blutet aus

Es sind ja keine Einzelfälle. In der Summe der vielen kleinen und großen Pleiten und Arbeitsplatzverluste blutet die stabile, flächendeckende Industriestruktur aus, die bislang noch immer das Rückgrat des deutschen Wohlstands war. Und mit diesem Ausbluten zieht die Krise in die Wohnzimmer der Mittelschicht und der Arbeiterschaft ein.

Das alles fällt nicht wie ein plötzlich hereingebrochener Schicksalsschlag vom Himmel. Da können Politiker, die weiter so wie bisher Rekordsummen an Steuergeldern einkassieren und weiterverteilen wollen, als gäbe es kein Morgen, noch so oft auf den bösen Donald Trump und seinen Handelskrieg mit China verweisen oder auf den Beelzebub Boris Johnson und sein Festhalten am »Brexit«: Diese Wirtschaftskrise ist im Wesentlichen hausgemacht.

»Klimaschutz« ruiniert industriellen Kern

Beim Automotive-Schwergewicht Continental, das in den nächsten Jahren insgesamt 20.000 Arbeitsplätze abbauen will, davon 7.000 allein in Deutschland, ist es in seltener Klarheit nachzulesen: Hauptursache für die Schwierigkeiten des Automobil-Großzulieferers sind die verschärften Abgas- und CO2-Grenzwerte für Autos mit Verbrennungsmotoren und der politisch forcierte Wandel hin zum Elektroauto, das die Politiker haben wollen, aber eben nicht die Autokäufer.

Man konnte es sich an den Fingern einer Hand abzählen, dass der vom Klimawahn befeuerte Krieg gegen Autos mit Verbrennungsmotoren und gegen den motorisierten Individualverkehr nicht ohne Folgen für das industrielle Rückgrat des Landes bleiben würde. Da konnten die großen Autohersteller sich noch so sehr mit grünen Gelübden beim politischen Mainstream einschmeicheln: Sie bleiben die Buhmänner, ihr Ansehen ist ramponiert.

Fanatisierte Autohasser demonstrieren gegen die Internationale Automobilausstellung in Frankfurt

IAA – Gradmesser des deutschen Abstiegs

Die diesjährige Internationale Automobilausstellung in Frankfurt am Main (IAA) war ein Gradmesser des deutschen Abstiegs. Einst eine weltweit beachtete und begehrte Leitmesse, an der kein namhafter Hersteller vorbeikam. Jetzt nur noch eine Schattenveranstaltung, von den meisten internationalen Ausstellern gemieden.

In den Hallen war die Besucherzahl gegenüber früheren Glanzzeiten fast halbiert, während draußen der grüne Mob tobte und seinem Autohass freien Lauf ließ. Kein Wunder, dass das internationale Publikum einen Bogen um diese Veranstaltung macht, deren Fortbestand nach diesem Desaster inzwischen ohnehin infrage steht.

Die Automobilindustrie ist auch nicht die einzige Sparte, die von der Politik mutwillig beschädigt worden ist. Die jahrzehntelange planwirtschaftliche Förderung und Subventionierung sogenannter erneuerbarer Energien hat Deutschland inzwischen die höchsten Strompreise der Welt beschert. Das willkürliche Abschalten vermeintlich »schmutziger« oder »gefährlicher« Kohle- und Atomkraftwerke hat auch die Versorgungssicherheit dramatisch sinken lassen.

Abwanderung energieintensiver Industrien

Die Folge: Energieintensive Industrien – Aluminium- und Schwerindustrie zum Beispiel – und Branchen, die das ideologische grüne Dauerfeuer leid sind wie chemische und Pharmaindustrie verlassen das Land, suchen sich ausländische Fusions- und Kooperationspartner, um zunächst den Firmensitz zu verlagern und später ganz abzuwandern. Und mit ihnen gehen weitere produktive Arbeitsplätze.

Mitten in der Rezession zwingt die Politik jetzt die deutsche Wirtschaft und Industrie, gleich mehrere gravierende Strukturwandelprojekte auf einmal zu stemmen. Nach dem Atomausstieg soll jetzt auch noch der Kohleausstieg durchgezogen werden. Für die Braunkohlereviere im Westen und Osten Deutschlands heißt das: Auch der letzte Industriearbeitgeber wandert ab.

Als Ersatz verspricht man den betroffenen Ländern Umstrukturierungshilfen, etwa für die Einrichtung von »Innovationsparks« und »Zukunftswerkstätten«, oder die Ansiedlung von Bundesbehörden und anderen vom Steuerzahler finanzierten Arbeitsplätzen. Dass sich damit der Niedergang einer deindustrialisierten Region nicht abwenden, sondern allenfalls kosmetisch aufhübschen lässt, kann man exemplarisch schon lange im von Steinkohle und Stahl weitgehend verlassenen Ruhrgebiet beobachten.

Verbrannte Milliarden

Auch dafür werden wieder Abermilliarden aufgewandt werden. Mit zweifelhaften Erfolgsaussichten: Was die wegfallenden Versorgungskapazitäten vor allem im Grundlastbereich ersetzen soll, ist nach wie vor vollkommen unklar. Der weitere Ausbau von Windkraft und Fotovoltaik – die nächste volkswirtschaftliche Fehlinvestition, deren Auswirkungen zusammengenommen die Billionengrenze erreichen könnten – wird jedenfalls keine Lösung sein. Ob 30.000 oder 60.000 Windräder bei Flaute keinen Strom liefern, macht für die Wirtschaft keinen Unterschied.

Am Ende wird es wieder auf den Import von Kohle- und Atomstrom aus dem Ausland hinauslaufen, das den klimaideologischen Alleingang der deutschen Regierung zunehmend misstrauisch beäugt. Von einer Vorbildfunktion der deutschen Energiewende in der Welt, die GroKo-Politiker bei jeder Gelegenheit tapfer beschwören, kann keine Rede sein: In seinem jetzigen ökonomischen Zustand taugt Deutschland eher als abschreckendes Beispiel.

Abgehängt in der Digitalisierung

Was die eigentlichen Zukunftstechnologien angeht, ist Deutschland ebenfalls seit Langem abgehängt. Bei der Digitalisierung beschränkt sich die deutsche Politik aufs Herbeireden, wie es gemacht wird, machen andere vor. Was die Verfügbarkeit von schnellem Internet und modernen Mobilfunknetzen angeht, spielt Deutschland im Industrieländer-Vergleich längst im unteren Mittelfeld; selbst in manchen Entwicklungsländern sieht die flächendeckende Verfügbarkeit inzwischen besser aus.

Die großen Namen der deutschen Chemieindustrie sind längst zum größten Teil in ausländisch dominierten Konglomeraten aufgegangen und ausgeschlachtet worden. Irrationale grüne Technikfeindlichkeit und daraus resultierende überstrenge Auflagen machen Deutschland für Forschung und Wissenschaft in vielen Bereichen zum ungemütlichen Pflaster.

Flucht nach Übersee

Bayer hat seine Flucht in die Monsanto-Fusion so unüberlegt angetreten, dass Schadensersatzforderungen aus dem Altgeschäft der amerikanischen Partner, namentlich mit dem Unkrautvernichter Glyphosat, dem Traditionsunternehmen das Genick brechen könnten.

Die »Grüne Gentechnik« hat sich ebenfalls weitgehend aus Europa in die USA und nach Asien verabschiedet. In der EU ist sie generell nicht gerne gesehen, in Deutschland sind die Standortbedingungen wohl am feindseligsten. Und die Rüstungsindustrie, in der Deutschland noch immer Spitzenleistungen vorzuweisen hat, verabschiedet sich nach der Luftfahrtindustrie ebenfalls vom nationalen Champion und begibt sich unter französische Fittiche. Das systematische Kaputtsparen der Bundeswehr, eine generell militärfeindliche öffentliche Einstellung und im internationalen Vergleich völlig überzogene Restriktionen bei Waffenexporten sind die Faktoren, die den Ausverkauf vorangetrieben haben.

Negative Standortfaktoren

Ausufernde Bürokratie und weltfremde Auflagen machen Investoren das Leben in Deutschland zunehmend schwer. Bislang konnte unser Land im internationalen Wettbewerb auf starke Standortvorteile setzen: gut ausgebildete junge Leute und hervorragend qualifizierte Fachkräfte; ein dichtes und gut funktionierendes Netz an Straßen-, Verkehrs- und Energieinfrastruktur; Sicherheit im öffentlichen Raum, verlässliche und unbestechliche Verwaltungen. Auch diese Vorteile schmelzen wie Butter in der Sonne.

Gesperrtes Bahngleis: Das deutsche Schienennetz ist so verschlissen, dass die Bahn auch zukünftig kaum als Alternative für das Auto in Frage kommt

Das Straßen- und Schienennetz ist schon seit geraumer Zeit verschlissen und auf Substanz gefahren. Jahre- und jahrzehntelang sind notwendige Investitionen in Bestandserhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur unterblieben. Trotz Rekordsteuereinnahmen – allein während der Merkel-Jahre haben sich die Gesamtsteuereinnahmen der öffentlichen Hand fast verdoppelt – war nie genug Geld da. Konsum für Wahlgeschenke und das Aufblähen der Sozialindustrie, die Finanzierung von Euro-Transferunion und Massenmigration verschlang, was die heute aktiven Generationen zusätzlich erwirtschafteten.

Verfrühstückte Reserven

Vorsorge für den demografischen Wandel ist Fehlanzeige. Das heute verkonsumierte Geld wird bitter fehlen, wenn in ein, zwei Jahrzehnten die heute potenten geburtenstarken Jahrgänge aus dem aktiven Erwerbsleben ausscheiden und der Transferleistungsbedarf sprunghaft ansteigt. Das Märchen vom »reichen Land«, mit dem noch jede Bundesregierung die weitere Ausplünderung der Steuerbürger gerechtfertigt hat, stimmt schon lange nicht mehr: Was das Durchschnittsvermögen der privaten Haushalte angeht, ist Deutschland beinahe EU-Schlusslicht, weit selbst hinter den südlichen Euro-Krisenländern, die immer drängender weitere Transfers aus Deutschland einfordern.

Selbst wenn dann einmal investiert werden soll, scheitern Vorhaben an Bürokratie und Kompetenzwirrwarr – der ewig ungebaute Berliner Flughafen lässt grüßen – und am Mangel an Fachkräften, die die Arbeiten überhaupt ausführen könnten. Das deutsche Bildungssystem produziert in großer Zahl Abiturienten, die nicht nur vielfach nicht studierfähig sind, sondern sich auch mit Deutsch und Mathematik schwertun, und Hochschulabsolventen, die zwar Gender Studies und Sozialpädagogik beherrschen, aber nicht für die komplexen Aufgaben einer modernen Industriegesellschaft zu gebrauchen sind. Parallel zum Niedergang der Haupt- und Realschulen sinkt auch die Zahl der Praktiker und Facharbeiter, die in der Wirtschaft dringend fehlen.

Vergraulte Fachkräfte

Dann werde man die fehlenden Fachkräfte eben importieren, beschwichtigt die Politik. Die Realität sieht anders aus: Von den zwei Millionen »Fachkräften«, die seit der merkelschen Grenzöffnung ins Land kamen, wird ein Großteil niemals einen Platz in der deutschen Arbeitswelt finden; bei einem erklecklichen Teil von ihnen handelt es sich um Analphabeten und Nicht-Ausbildungsfähige.

Wirkliche Fachkräfte dagegen zeigen den Anwerbeversuchen aus Deutschland regelmäßig die kalte Schulter. Wer will schon in ein Land gehen, das schlechtere Bezahlung und höhere Steuern anbietet als echte Einwanderungsländer? Vor dem Steuerwucher flüchten auch hoch qualifizierte Einheimische ins Ausland, während die Regierung laufend neues Migrationsproletariat importiert.

Die horrende Abgabenlast fließt neben ideologiepolitischen Projekten vor allem in den ungebremsten Ausbau der Sozialindustrie, die dem schrumpfenden produktiven Rest der erwerbstätigen Bevölkerung wie ein Mühlstein am Bein hängt, aber in etablierten Parteien und Medien zuverlässige Gönner und Unterstützer hat, die die Soziallobby fest im Griff hält. Wer immer sich daran machen will, die überfälligen Reformen beim Abstiegskandidaten Deutschland vorzunehmen: Es ist ein veritabler Augiasstall, den es da auszumisten gilt. (fh)

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